Tabaksteuer vermiest Rauchern die Lust am Qualmen Wiesbaden – Die mehrstufige Erhöhung der Tabaksteuer vermiest den Rauchern in Deutschland zunehmend die Lust am Qualmen, jedenfalls offiziellen Daten zufolge. Im ersten Quartal 2013 wurden 17 Milliarden Zigaretten versteuert. Das waren 6,8 Prozent weniger als Anfang 2012 und so wenige wie nie in einem ersten Quartal seit […]
Münster & Münsterland. Mitte Mai will die Initiative „Nichtraucher-Raucher- Wahlfreiheit“ (NRW) auch in Münster Unterschriften sammeln, um ein Volksbegehren gegen das Rauchverbot auf den Weg zu bringen. Viele Betreiber typischer Raucherkneipen fürchten um ihre Existenz. Michael Heß ist bis in die Fingerspitzen motiviert, sagt er. Heß ist 50 Jahre alt, „war immer Nichtraucher“ – und […]
Wien – Der seit April in Deutschland geltende neue DJ-Tarif der GEMA ist für die in Österreich zuständige Verwertungsgesellschaft austro mechana keine Lösung. In Deutschland müssen DJs für die öffentliche Wiedergabe kopierter Musikwerke eine Lizenzgebühr zahlen, in Österreich werden die Nutzungsrechte der DJs wie bisher über eine Pauschale von den Clubs bezahlt. Der neue Tarif […]
Im Streit um die Tarifreform der Gema gibt es einen Kompromissvorschlag. Den finden viele Berliner Clubs nicht akzeptabel. Sie erwägen neue Proteste. VON KLAAS-WILHELM BRANDENBURG BERLIN taz | Die umstrittene Gema-Tarifreform geht in eine neue Runde. Am Donnerstag hat die Schiedsstelle über die Wahrnehmung von Urheberrechten des Deutschen Patent- und Markenamtes ihren Kompromiss für die […]
Pressemitteilung 19.April 2013 In dem seit Frühjahr 2012 schwelenden Tarifkonflikt um die sogenannte „Tarifreform im Veranstaltungsbereich“ durch die GEMA ist nun Bewegung gekommen. Die Schiedsstelle des Deutschen Patent- und Markenamts, die als Aufsichtsbehörde über die GEMA fungiert, hat den streitenden Parteien einen Einigungsvorschlag unterbreitet. Das Ergebnis wurde bereits im Vorfeld mit der Erklärung, es gebe […]
Vereine machen auf Verbot aufmerksam Rahden – Ab dem 1. Mai darf in NRW in großen Zelten oder Kneipen nur noch unter einer besonderen Bedingung geraucht werden. Vom Nichtraucherschutzgesetz betroffen sind auch die Vereine in der Region. In Rahden berieten über die neue Gesetzesregelung jetzt die Vorsitzenden der Schützen- und der Sportvereine, denn laut Gesetz […]
Tarifsystem bleibt komplex Die Gema wollte ihre Tarife einfacher machen. Doch viele Musiknutzer fürchteten, dann mehr zu bezahlen. Nun ist die Sache vom Tisch. Das Patentamt hat der umstrittenen Reform eine Absage erteilt. „Die Schiedsstelle hält ausdrücklich weiterhin an der Vielzahl der bisherigen Tarife im Veranstaltungsbereich fest“, hieß es am Donnerstag in München in einer […]
Janice Atkinson ist aktive Unterstützerin der UK Independence Party (UKIP). Sie selbst, als Nichtraucherin hält die neue Richtlinie, die die EU-Kommission durchsetzen will, für unsinnig. Die 4mg-Grenze ist so absurd, dass man nicht lange überlegen muss, worum es hier tatsächlich geht: Und das ist natürlich das liebe Geld. Immer öfter werden neue Regelungen geplant, die […]
Voerde. Die Schützenvereine in NRW bereiten eine Volksinitiative gegen das Rauchverbot in Festzelten vor. Sie fordern, dass die Ausnahmeregelung für Traditionsveranstaltungen weiter Bestand hat. Sonst wäre dies das Aus für viel Schützenfeste, so die Befürchtung. Rund 66.000 Unterschriften werden benötigt. Die Schützen in NRW wollen sich nicht damit abfinden, dass ab dem 1. Mai das […]
Wer in Singapur beim Kippenwegwerfen erwischt wird, muss eine Strafe von 300 Singapur-Dollar zahlen, das sind rund 185 Euro. Beim ersten Mal. Beim nächsten Mal sind es schon 500 Dollar – und möglicherweise ein Gerichtstermin. Der Richter kann eine CWO oder ‚corrective work order‘ verhängen, die den Sünder beschämen soll. Zum Beispiel muss man in […]
Ratingen (RP). Am 1. Mai tritt das Verbot in Kraft. Cem Kilic, Inhaber der Shisha-Bar „Oase Yalova“ im Steinhausgässchen, fürchtet um seine Existenz. „Es ist, als ob man einem Metzger verbietet, Fleisch zu verkaufen.“ Cem Kilic ist fassungslos und wütend. Denn wenn am 1. Mai das Nichtraucherschutzgesetz in NRW in Kraft tritt, gilt dies auch […]
Raucher sind arme Säue. Sie zahlen ein Höllengeld für ihre Glimmstängel, sind der Aschenbecher der Nation – und zum Dank werden sie auf dem Balkon aus-, in stickige Kabinen eingesperrt oder zum Rauchen in zugige Winkel abgeschoben. Angenommen, Raucher wären Kraftwerke, stinkende Fabriken oder energiefressende Stahlwerke. Dann hätte Papa Staat in seiner Fürsorge für die […]
(PREGAS) Mit der Herabsetzung der Mehrwertsteuer auf Übernachtungen in Hotels und Pensionen auf sieben Prozent hat sich seit 2010 in den Hotels vieles verbessert. Doch noch wichtiger sei es nun, die Politiker zu einem intensiven Dialog mit den Hoteliers zu animieren und darüber nachzudenken, was eine Rücknahme dieser Regelung für Konsequenzen mit sich bringen würde. […]
VEBWK schlägt Alarm und benennt Ursachen – Das Gaststättensterben nimmt permanent zu Schweinfurt (el) Der Verband zum Erhalt der Bayerischen Wirtshauskultur (VEBWK) schlägt Alarm: Das traditionelle Dorfgasthaus und die Stehkneipe seien vom Aussterben bedroht. Um diesen Tatbestand auf seine Ursachen hin wissenschaftlich zu untermauern, hat der VEBWK bei Prof. Dr. Karlheinz Zwerenz, dem Inhaber des […]
Gaststätten fürchten die Konkurrenz in Vereins- und Gemeindesälen. Oft werde dort das Rauchverbot ignoriert, kritisiert der Verband der Gastronomen. VON DANIEL STEFFEN, MZ DONAUSTAUF . Öffentliche Feiern in Gemeindesälen, in der Feuerwehr-Wache und an anderen markanten Plätzen – sie sind Gastronomen vor allen in ländlichen Gebieten zunehmend ein Dorn im Auge. Das beklagte der Bayerische […]
Neue Wege im Lizenzstreit Was in Deutschland bisher nicht klappt, geht in Frankreich offenbar klar: In Paris hat sich die französische Verwertungsgesellschaft SACEM (entspricht in etwa der GEMA) und Universal Music Publishing auf einen international gültigen Deal mit dem Internetriesen YouTube geeinigt, wie musikmarkt.de berichtet. Der Beschluss solle für mehr Transparenz und bessere Koordination sorgen, […]
Von Elisa Britzelmeier In Bayern sterben die Kneipen aus. Die Bewohner von Altenau wollen sich damit nicht abfinden – und versuchen jetzt zusammen, ihr Dorfwirtshaus neu zu beleben. Ein Gespräch darüber, wie das funktionieren soll. Und warum Sushi verboten ist. Immer mehr bayerische Gemeinden haben keine Gaststätte mehr. Stattdessen boomen Selbstbedienung, Catering und Imbissstuben. Gerade […]
Podiumsdiskussion in der Diskothek Mausefalle – Schlichtungsverhandlungen enden diesen Monat Von Anita Metzler-Mikuteit BAD SAULGAU „Hey Gema, wir woll’n noch ein bisschen tanzen“ – mit diesem flotten Spruch hat die Junge Union Bad Saulgau in Kooperation mit den Betreibern der Diskothek Mausefalle in Bad Saulgau am vergangenen Freitagabend zu einer Informationsveranstaltung eingeladen. Worum es an […]
München – Münchens Clubbetreiber und Party-Veranstalter haben sich erfolgreich gegen die geplante GEMA-Erhöhung gewehrt. Die DJs zittern immer noch. Jetzt schließen sie sich zusammen. Dass sich Einsatz lohnen kann, bewiesen Deutschlands Club-Betreiber und Party-Veranstalter, als sie Anfang September 2012 gegen die geplante GEMA-Erhöhung auf die Straßen gingen. Statt der ursprünglich geplanten Steigerung der Abgaben um […]
WASCHEN, SCHNEIDEN, QUALMEN! Von K. DERSTROFF und K. JÄCKEL Düsseldorf – In knapp drei Wochen tritt in NRW das verschärfte Nichtraucherschutzgesetz in Kraft. Damit gilt u.a. in rund 500 Düsseldorfer Kneipen, Bars und Diskotheken absolutes Rauchverbot. Auch in Cafés darf nicht mehr gequalmt werden. Dafür aber weiterhin in den 660 Düsseldorfer Friseur-Betrieben – zumindest theoretisch. […]
Vier Jahre lang ist in Hann. Münden im kompletten Innenstadtbereich Alkohol verboten gewesen. Außerhalb der Gastronomie oder von Stadtfesten durfte nicht öffentlich getrunken werden. Eine 46-Jährige hielt sich nicht daran und wurde mit mehreren Bußgeldern verwarnt. Schließlich sollte sie eine Strafe in Höhe von 200 Euro zahlen. Doch die Frau zog bis vor das Oberlandesgericht […]
München – Bewegung in Sachen Tarifstreit zwischen GEMA und Clubs: Wie „Musikmarkt“erfuhr, hat die Schiedsstelle des Deutschen Marken und Patentamts (DPMA) einen Einigungsvorschlag in dem Tarifverfahren zur Nutzung von GEMA-Repertoire in Diskotheken und Klubs unterbreitet. Der Vorschlag ist den Beteiligten, also GEMA und DEHOGA, am 10. April postalisch zugesandt worden und dürfte den Tarifpartnern somit […]
Was macht ein Stürmerstar auf der Zugtoilette? Richtig, rauchen. Zumindest wenn er Mario Balotelli heißt. Doch der Spieler des AC Milan hat die Rechnung ohne den Schaffner gemacht. Er ist nicht nur der Schrecken der deutschen Nationalmannschaft, sondern auch für Bahnschaffner: Ein Zugbegleiter erwischte den italienischen Stürmerstar Mario Balotelli beim heimlichen Rauchen auf der Zugtoilette […]
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