Wirte planen Volksbegehren gegen Rauchverbot in Kneipen
Münster & Münsterland. Mitte Mai will die Initiative „Nichtraucher-Raucher- Wahlfreiheit“ (NRW) auch in Münster Unterschriften sammeln, um ein Volksbegehren gegen das Rauchverbot auf den Weg zu bringen. Viele Betreiber typischer Raucherkneipen fürchten um ihre Existenz.
Michael Heß ist bis in die Fingerspitzen motiviert, sagt er. Heß ist 50 Jahre alt, „war immer Nichtraucher“ – und ist jetzt neuer Sprecher einer Initiative in Münster, die sich gemeinsam mit anderen Gruppen landesweit gegen das strikte Nichtrauchergesetz wehrt, das am 1. Mai in Nordrhein- Westfalen in Kraft treten soll. Ziel des Protestes vor allem der Wirte ist ein Volksbegehren in NRW. Die Initiative hat darum auch den Namen „Nichtraucher-Raucher- Wahlfreiheit“ (NRW) gewählt.
Mitte Mai wollen die Mitglieder dieser Initiative auch in Münster starten und Unterschriften sammeln, um das Volksbegehren ins Rollen zu bringen. Dafür bedarf es landesweit 3.000 Unterschriften und einer Zustimmung des Landesinnenministers. Im Mai, sagt Heß-Vorgänger Thomas Hübner, werden Wirte die Auswirkungen des Gesetzes spüren.
„Kurzfristig geht es um die Existenz der Wirte, langfristig um die Demokratie.“
Man dürfte es überall mit bekommen haben, in Nordrhein-Westfalen herrscht jetzt auch ein absolutes Rauchverbot. Allerdings habe ich mir das nicht bieten lassen und mich beschwerdeführend an den Petitionsausschuß des Deutschen Bundestages gewendet, um dieser Art der Bevormundung ein Ende zu bescheren. Meine Petition gegen allgemeine Rauchverbote wird beim Petitionsausschuß unter dem Aktenzeichen : Pet 2-17-15-21270-047267 bearbeitet. Laut Auskunft des Petitionsausschußes vom 16.04.2013 wird meine Beschwerde einer parlamentarischen Beratung unterzogen. Sollte meine Petition zur Mitzeichnung veröffentlicht werden, werde ich mich auf dieser Internet-Seite wieder melden und die ID-Nummer bekannt geben.
K. Schwarzer, Köln
In Hamburg gelten künftig hohe Auflagen für Raucherräume in Gaststätten, um die Gäste wirksam vor den Gefahren des Passivrauchens zu schützten. Nachdem die Hamburger Bürgerschaft im Juni über die Neuregelung des Passivraucherschutzes zum 1. September 2012 entschieden hat, wurde vom Senat die Hamburgische Passivraucherschutzverordnung (HmbPSchV) beschlossen. Diese regelt die technischen Anforderungen an Raucherräume und deren Belüftung. Mit der Veröffentlichung im Hamburgischen Gesetz- und Verordnungsblatt tritt die Verordnung in Kraft.
Nach der Neuregelung gilt in allen öffentlichen Gebäuden ein absolutes Rauchverbot. Raucherräume sind nur in Gaststätten mit mehr als 75 Quadratmetern zugelassen. Diese Räume müssen aber baulich und technisch so abgeschlossen sein, dass kein Rauch in Nichtraucherbereiche dringen kann. Die Wirksamkeit der raumlufttechnischen Anlage ist spätestens drei Monate nach Inbetriebnahme durch einen Sachkundigen zu zertifizieren.
Im Detail:
Raucherräume müssen über selbständig schließende Türen verfügen, dürfen nicht als Durchgang in andere Räume dienen und müssen mit einer raumlufttechnischen Anlage ausgestattet sein.
Die Wirksamkeit der der lüftungstechnischen Anlage muss nachgewiesen werden.
Die Anlage muss regelmäßig gewartet werden und über eine selbstständige Warnfunktion bei Störung bzw. Ausfall verfügen.
In kleinen Gaststätten, den so genannten Eckkneipen, kann wie bisher geraucht werden, wenn keine zubereiteten Speisen angeboten werden und Personen unter 18 Jahren der Zutritt verwehrt ist. Die Neuregelung war notwendig, da die bisherigen Regelungen in Hamburg vom Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig erklärt wurden.
Dann frage ich mich :“ Wieso klappt es in Hamburg?“
Smokers with schizophrenia report that the practice helps to reduce their symptoms. This has been confirmed by various studies proving that smoking is directly related to a reduction in the negative symptoms of the psychological disorder which include the lack of motivation, anxiety, and social withdrawal. Experts in schizophrenia believe that this effect is caused by nicotine’s ability to increase dopamine levels in areas of the brain involved in awareness and interacting with the person’s surroundings.
Hallo Herr Schwarzer,
warum finde ich unter dem von Ihnen angegebenen AZ nichts beim Petionsausschuss??
An das Forum, wo kann ich mich an der Unterschriftenaktion beteiligen??