Einträge von VEBWK

DIHK kritisiert „Pranger“-Wirkung von „Lebensmittelklarheit.de“

Bundesverbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) lässt die Kritik der Wirtschaft kalt: Aigner hat angekündigt, das umstrittene Verbraucherportal „Lebensmittelklarheit.de“ finanziell weiter zu unterstützen. Bis Ende 2014 erhalten der Bundesverband der Verbraucherzentralen sowie die Verbraucherzentrale Hessen eine weitere Million Euro, um das Portal zu betreiben. Das Portal bietet Konsumenten die Möglichkeit, sich öffentlich über Produktinformationen von Lebensmittelherstellern zu […]

Grüne für Verbot von Zigarettenautomaten

Die Grünen wollen Jugendliche vom Rauchen abhalten – das aktuelle System der Alterskontrolle am Zigarettenautomaten halten sie nicht für effektiv. Darum plädieren sie für ein Verbot der Automaten. Mit einem Verbot öffentlich zugänglicher Zigarettenautomaten wollen die Grünen Jugendliche vom Rauchen abhalten. Das geht nach Informationen der „Saarbrücker Zeitung“ aus einem Fraktionsantrag an den Bundestag hervor, […]

Die wechselvolle Geschichte des Rauchverbots

Rauchen nur im Lokal erlaubt! Zur Biedermeierzeit hatte sich das Rauchen als fester Bestandteil der gesellschaftlichen Vergnügungen etabliert. Bald wollte man nicht nur in den eigenen vier Wänden oder im Lokal rauchen. Ausgangspunkt eines hitzigen, öffentlich geführten Schlagabtausches war der Wunsch einiger Gäste des Cafés Tambosi am Münchner Hofgarten auch an den Tischen im Freien […]

HAUSVERBOT FÜR DIE GEMA

Ein Berliner Barbesitzer greift durch. Darf der das? Weil die GEMA ihm einen DJ in Rechnung stellte, der nie da gewesen ist, erteilte ein Barbesitzer in Berlin-Kreuzberg den Mitarbeitern der GEMA ein striktes Hausverbot. Dominik Galander, Chef der Bar Galander, schmiss im Oktober eine Halloween-Party und ließ im Hintergrund Musik laufen, für die er wie […]

Nichtraucher bleiben alleine zurück

»Wir müssen draußen bleiben!« Das galt bislang nur für Vierbeiner. Sprichwörtlich ans Bein gepinkelt wird nun aber auch allen Anhängern des »blauen Dunst«, die ihrem Rauchvergnügen jenseits der Kneipen, Gaststätten und Festzelten nachgehen müssen. Dies führt nicht nur bei eingefleischten Kneipengängern zu Unverständnis, auch die Gastronomen selbst sind wenig begeistert. »Plötzlich stand ich ganz alleine […]

Gutmenschen und Tugendterroristen

Rösler ist der Spießer, nicht Trittin Philipp Rösler geißelt die Grünen als „neue Spießer“. Aus Sicht des FDP-Chefs will der böse Gutmensch alles verbieten, was Spaß macht, vom billigen Einkaufen bis zu sexistischen Ressentiments. Das ist eine tief im deutschen Wohnzimmer verwurzelte Weltsicht – spießig und illiberal. Bei den Kommunalwahlen in Großbritannien hat die Independence […]

Grüne Spitzenpolitiker meinen es mit dem Umweltschutz selbst nicht so ernst

Die Grünen positionieren sich in der Öffentlichkeit gerne als Gutmenschen, die die Bürger zu einem umweltbewussteren Verhalten erziehen wollen. Verbote sind für sie dabei ein willkommenes Mittel. 2010 forderte die Bundestagsfraktion der Grünen beispielsweise, bis 2015 herkömmliche Motorroller von deutschen Straßen zu verbannen. Ab da sollen die Menschen auf völlig überteuerte Elektroroller umsteigen. Mit Benzin […]

Grillen und Rauchen auf Balkon und Terrasse

Für die einen ein sinnliches Vergnügen, für die anderen eine unzumutbare Belästigung: Beim Grillen und Rauchen auf Balkon und Terrasse ist Ärger unter Nachbarn vorprogrammiert. So auch im Falle einer SWR4 Hörerin, die von unserem Rechtsredakteur Martin Roeber wissen wollte, wie diese „Rauchzeichen“ gesetzlich geregelt sind. Der „Fall“ der SWR4-Hörerin Ob auf der Terrasse unten […]

Lieblingsbiergarten 2013

VEBWK Schatzmeister und FDP Landtagskandidat Jürgen Koch gibt am Samstag, den 11.5. um 13 Uhr auf dem Münchner Orleansplatz beim „Freundschaftstreffen der Biergartenfreunden den offiziellen Startschuss zum „Lieblingsbiergarten 2013“. VEBWK Schatzmeister und FDPLandtagskandidat Jürgen Koch Nach der erfolgreichen Premiere 2012, bei der wir zusammen mit den Biergartenfreunden (www.biergartenfreunde.de) erstmalig nach den Lieblingsbiergärten in ganz Deutschland […]

„Vesuv von Neuss“ kämpft für die Rauch-Freiheit

Der Neusser Bürgermeister Herbert Napp hat Ärger mit der Nichtraucherlobby – weil er in seinem Dienstzimmer raucht. Daran soll sich auch nichts ändern. Nun muss die Bezirksregierung entscheiden. Von Tim Röhn Vor dem Gesetz sind alle Menschen gleich, es gibt nur eine Ausnahme: Helmut Schmidt. Nur der ehemalige Bundeskanzler darf rauchen, wann und wo er […]

Bürgermeister Bloomberg im Anti-Raucher-Kampf

Er wird als „New Yorks Nanny“ verspottet – und macht seinem Namen alle Ehre: Bürgermeister Michael Bloomberg kümmert sich intensiv um die Raucher. Sein neuer Plan soll den Zigarettenkauf einschränken. Von Michael Remk New Yorker, die in der Armee ihrem Land dienen und als Soldat in den Krieg ziehen wollen, können das ab dem 18. […]

Bar-Betreiber erteilt der GEMA Hausverbot

Von Ole Krüger Mitarbeiter von GEZ und GEMA haben in der Bar „Galander“ Hausverbot. Der Betreiber ist damit im Recht. Das gab es noch nie: An der Kreuzberger Bar „Galander“ hängt ein Schild, das „Mitarbeitern der Institutionen GEMA und GEZ uneingeschränktes Hausverbot“ erteilt. Und der Betreiber ist damit im Recht. Was ist passiert? „Ich muss […]

In Rauch aufgelöst – Ende einer Kneipenkultur

Dienstag, Hafenschänke Subrosa in der Nordstadt. Vor der Tür steht eine Tafel: „Nix geht mehr – sorry“. Das meint den Einlass zur Übertragung des BVB-Spiels, bekommt aber um Mitternacht eine neue Bedeutung: Nichts geht mehr für Raucher! Kein blauer Dunst in Kneipen, nicht im Raucherbereich, nirgendwo. Ab dem 1. Mai greift in NRW das schärfste […]

Werden Raucher zu Ruhestörern?

VON NATASCHA BECKER Stadt Willich (RP). Mit dem Wonnemonat Mai ist das neue Nichtraucherschutzgesetz eingezogen. Bei Wirten, Rauchern und Nichtrauchern gehen die Meinungen auseinander. Kritiker fürchten Umsatzeinbußen für Wirte und Beschwerden von Anwohnern. Vor dem Willicher Bistro „Peter 2“ sind am Abend des 1. Mai Stehtische aufgestellt, auf denen Aschenbecher stehen. Etliche Kippen in den […]

„Der Staat soll mir nicht sagen, was gut ist“

Von: Jan Mönch NORDEIFEL. Irgendwann in der Nacht zum Mittwoch wurden sie ausgedrückt, die letzten Zigaretten. Neben bayerischen gilt in nordrheinwestfälischen Kneipen seit diesem Tag das bundesweit strengste Rauchverbot. Das gilt natürlich auch für Lokale in der Nordeifel: Egal ob für den Haller in Monschau, die Buche und den Nassenhof in Mützenich – oder den […]

Zigaretten werden mal wieder teurer

HAMBURG Rauchen wird wieder teurer. Mit einem halben Jahr Verzögerung erreicht die Erhöhung der Tabaksteuer die Verbraucher. Und die Industrie schlägt noch kräftig drauf. Die Raucher in Deutschland müssen zur Jahresmitte tiefer in die Tasche greifen. Ein Päckchen Zigaretten werde sich um rund 20 Cent verteuern, sagte Marcus T.R. Schmidt, Deutschland-Chef des Tabakkonzerns Reemtsma, am […]

E-Zigarette: Grüne machen sich für Liquids stark

Die Grünen haben sich gegen das Vorhaben der EU-Kommission ausgesprochen, die in E-Zigaretten enthaltenen Liquids ab einem bestimmten Nicotin-Gehalt dem Arzneimittelgesetz zu unterstellen. Diese Bestimmungen hätten «ein faktisches Verbot der meisten auf dem Markt gebräuchlichen elektronischen Zigaretten beziehungsweise der hiermit verwendeten Liquide zur Folge», heißt es in einem Antrag der Grünenfraktion im Bundestag. Die EU-Kommission […]

Urheberrecht: Musikautoren fordern endlich Antworten auf digitale Revolution

Berlin – Die Akademie Deutscher Musikautoren appeliert mit einer Resolution an den Gesetzgeber, geistiges Eigentum im Internet besser zu schützen, heißt es in einer Pressemeldung. Kreative Arbeit müsse auch zukünftig ihren Wert haben, fordert die Akademie. Die Resolution für den Schutz geistigen Eigentums im Internet haben die Komponisten und Textdichter der von der GEMA gegründeten […]

Das Aus für den Schüttelschorsch – Seehofers entkernter Ein-Mann-Betrieb

Der Rauswurf von Fraktionschef Schmid gibt den Blick frei auf eine inhaltlich beliebige und personell entkernte CSU. Außer ihrem unberechenbaren Soloartisten Horst Seehofer hat die Partei wenig aufzubieten. Ein Kommentar von Sebastian Beck Von CSU-Fraktionschef Georg Schmid werden neben seinem legendären Spitznamen Schüttelschorsch vor allem Anfang und Ende seiner Amtszeit in Erinnerung bleiben: Als er […]

Bremer Koalition ändert Nichtraucherschutz

Die rot-grüne Koalition in Bremen hat sich nach Radio-Bremen-Informationen auf Eckpunkte für ein neues Nichtraucherschutzgesetz geeinigt. Demnach ist ein von den Grünen zuvor gefordertes Rauchverbot im Weserstadion vom Tisch. Außerdem soll künftig das Rauchen in Spielhallen und Wettbüros verboten werden, genauso auf Spielplätzen. Raucherkneipen soll es künftig wieder erlaubt sein, kleine selbstgemachte Speisen anzubieten. Dies […]

No Smokers!

Von David Hesse, Washington. Unternehmen in den USA stellen vermehrt nur noch Nichtraucher ein. Nun diskutieren Wissenschaftler, ob dies legal, ethisch vertretbar und medizinisch sinnvoll ist. Raucher brauchen sich gar nicht erst zu bewerben. Die Spitäler und Forschungszentren der University of Pennsylvania haben beschlossen, ab Juli nur noch Nichtraucher einzustellen. Diese «NonNicotine Hiring Policy» soll […]

Kettenraucher Helmut Schmidt kann auch ohne Glimmstängel

Der Kettenraucher, der sich sonst über alle Rauchverbote hinwegsetzt, verzichtet auf seine geliebten Mentholzigaretten: Altkanzler Helmut Schmidt (SPD) will bei der Verleihung des Hanns-Martin-Schleyer-Preises an diesem Freitag im Stuttgarter Neuen Schloss nicht rauchen. Das sagte die Schleyer-Stiftung der „Bild“-Zeitung (Mittwoch). Bisher hatte sich der Altkanzler wenig um Rauchverbote gekümmert und sogar in Fernsehstudios bei Talkshows, […]

Grüne machen sich für E-Zigarette stark

EU-TABAKPRODUKTRICHTLINIE Berlin – Die in der geplanten EU-Tabakproduktrichtlinie enthaltene Einstufung der E-Zigarette als Arzneimittel ist aus Sicht der Grünen weder verhältnismäßig noch sinnvoll. In einem aktuellen Antrag fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen von der Bundesregierung unter anderem, sich bei den Beratungen im Europäischen Rat für eine Überarbeitung der Richtlinie einzusetzen. Die Einstufung als Arzneimittel […]

Wasserpfeifen dürfen weiter qualmen

Rauchen ohne Nikotin Münster -Raucherkneipe ade. Aber es ist ja nicht alles Tabak, was qualmt. Wasserpfeifen dürfen wohl in Zukunft das absolute Rauchverbot in Kneipen überleben. Das Ordnungsamt Münsters jedenfalls will nicht gegen den Wasserdampf unternehmen. Von Dirk Anger Ab 1. Mai wird Münsters Gastronomie rauchfrei. Aber wirklich komplett? Zwar gilt das neue Nichtraucherschutzgesetz ab […]