Mit großem Unverständnis reagiert die Piratenpartei Deutschland auf die Pläne der GEMA, eine ab dem 01.01.2013 wirksame Gebührenreform durchzusetzen. Die Gebührensteigerung, die sich aus verschiedenen Tarifzuschlägen zusammensetzt und zwischen 400 und 2000 Prozent betragen kann, wird sich extrem negativ auf die Club- und Diskothekenszene in Deutschland auswirken. Die Tarifreform betrifft in Deutschland mehr als eine […]

Pressemitteilung 21. Mai 2012 Die Politik plant die nächsten harten Eingriffe ins Portemonnaie der Kneipenwirte. Bislang dürfen in Gaststätten maximal drei Geldgewinnspielgeräte angebracht sein. Nun scheint es, dass eine Reduzierung auf nur noch ein Gerät eingeführt werden soll. Eine Maßnahme gegen Spielsucht soll es sein. Für die Wirte wäre es aber der nächste harte Schlag. […]

Gut zwei Wochen vor Beginn der Fußball-Europameisterschaft hat das ukrainische Parlament ein Rauchverbot auf öffentlichen Plätzen verhängt. Die Abgeordneten stimmten am Donnerstag einem Gesetz zu, demzufolge das Rauchen in Schulen, Krankenhäusern, Restaurants, Museen untersagt ist – aber eben auch auf öffentlichen Plätzen. An Flughäfen, in Hotels und Bürogebäuden ist der Tabakgenuss demnach nur in speziell […]

Der SPD-Parteitag am 9. Juni wird entscheiden, ob es ein generelles Verbot oder Ausnahmen gibt Von Jens Meyer-Wellmann In der Bürgerschaft wird es voraussichtlich keine weiteren Verhandlungen über das neue Passivraucherschutzgesetz geben – stattdessen entscheidet die SPD bei ihrem Parteitag am 9. Juni darüber, ob es in Hamburg ein generelles Rauchverbot in der Gastronomie gibt […]

Seit bald zehn Jahren suchen in Europa esoterisch angehauchte und anderweitig Sinn entleerte Fanatiker aus dem rot-grünen Lager ihre Zeit als Kindermädchen Erwachsener so zu strukturieren, um die prohibitionistischen Gelüste der WHO doch noch durchzudrücken, obwohl bald jeder weiß, dass die Mär über eine Schädlichkeit des Passivrauchs bestenfalls eine religiöse Doktrin ist, was einem Eiertanz […]

Das Rauchen soll in Hamburg künftig nicht nur in Kneipen sondern auch wieder in Restaurants erlaubt sein. Die allein regierende SPD hat ein Passivraucherschutz vorgelegt. Danach dürfen Gaststätten wieder Raucherräume einrichten. Die SPD reagiert damit auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Das hatte die Ungleichbehandlung von Restaurants und Schankwirtschaften als verfassungswidrig eingestuft. bitte Bericht auf Hamburg […]

Der Gesundheitsminister plant das strengste Anti-Raucher-Gesetz Europas und orientiert sich dabei an New York. Vor acht Jahren trat in Irland das damals schärfste Rauchverbot Europas in Kraft. Zigaretten wurden in allen öffentlichen Räumen und an allen Arbeitsplätzen, also auch in Restaurants und Pubs, verboten. Viele andere EU-Länder haben seither nachgezogen – Österreich nicht. Jetzt geht […]

Sofia (dapd). In Bulgarien ist vom 1. Juni an das Rauchen in allen öffentlichen Räumen verboten. Das Gesetz wurde am Donnerstag vom Parlament in Sofia gegen den Widerstand von Restaurant- und Café-Besitzern verabschiedet. bitte weiterlesen…..

Hamburg (dpa/lno) – Hamburgs Gesundheitssenatorin Cornelia Prüfer-Storcks (SPD) ist enttäuscht über die geplante Neuregelung des Nichtraucherschutzes. «Ich hätte ein klares absolutes Rauchverbot in Hamburg bevorzugt», erklärte die Senatorin am Dienstag. Gleichwohl sei sie der Meinung, dass die Novellierung Nichtrauchern mehr Schutz biete als die bisherige Rechtslage. bitte weiterlesen…..

Essen. Kleine Wahlhilfe: Wir haben die Positionen der Essener Parteien zu Landesthemen mit lokalem Bezug wie dem Kita-Zwang oder dem Rauchverbot zusammengefasst – mit Ausnahme der lokalen Piratenpartei, die auf ein Positionspapier verzichtete. Sozialticket, Kita-Zwang, Rauchverbot: Wir haben sieben Positionen zu zentralen Landesthemen mit lokalem Bezug zur Stadt Essen zusammengefasst. bitte weiterlesen…..

Laut Bloomberg liegen Tschechen im globalen Sünden-Vergleich ganz vorn – Experten zweifeln Ergebnisse an Dem deutschen Restaurant-Gast sticht der blaue Dunst ins Auge. Dass in Tschechien noch kein Rauchverbot in Diskotheken, Bars und Cafés – ja noch nicht einmal in Restaurants – gilt, sorgt bei Touristen zumeist für Verwunderung. Die Argumente, die gegen die Verbannung […]

Mönchengladbach (RP). Nach Plänen von Rot-Grün soll bald in Kneipen gar nicht mehr geraucht werden dürfen – zum Unmut vieler Inhaber. Laut dem Branchenverband Dehoga droht dann der Hälfte der Lokale das Ende. Gegen das bisherige Rauchverbot registriert die Stadt rund 60 Verstöße pro Jahr. bitte weiterlesen…..