Einträge von VEBWK

Bayerische Wähler zwischen Wunsch und Wirklichkeit

Pressemitteilung 11. Januar 2013 Studie des VEBWK bescheinigt den politischen Parteien noch viel Überzeugungs- und Aufklärungsarbeit in wichtigen Fragen Das Super-Wahljahr 2013 hat begonnen. Parteien, Wahlforscher und Medien untersuchen das Wählermeinungsbild in Deutschland. Auch der Verein zum Erhalt der bayerischen Wirtshauskultur VEBWK hat eine repräsentative Mehrthemenbefragung in Bayern durchführen lassen, um die gesellschaftliche und politische […]

Internetpranger: Verwaltungsgericht München bestätigt rechtliche Einschätzung des DEHOGA Bayern

Pauschale Veröffentlichung von Lebensmittelkontrollen untersagt / IHK fordert „ersatzlose Abschaffung des Internetprangers“ (München) Die Industrie- und Handelskammer für München und Oberbayern (IHK) fordert wie der Bayerische Hotel- und Gaststättenverband DEHOGA Bayern die „ersatzlose Abschaffung des Internetprangers“. „Wir sehen uns durch die jüngste Rechtsprechung in unserer Kritik bestätigt, dass es nicht sein kann, dass Unternehmen selbst […]

Hausverbot: Frankenberger verklagt Wiesn-Wirt

Planegg/Passau – Wird aus einer Posse um einen Faschingspreis jetzt ein Streit vor Gericht? Der Initiator des Volksentscheids für das Rauchverbot verklagt den Oktoberfest-Wirt Georg Heide. Denn dieser ließ ihn nicht in seiner Gaststätte in Planegg (Kreis München) auftreten. Frankenbergers Anwalt reichte am Montag Klage beim Landgericht München II ein. Zur Vorgeschichte: Die Faschingsgesellschaft Würmesia […]

Kretschmann forciert Debatte über Alkoholmissbrauch

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) will im Streit um zeitlich befristete Alkoholverbote auf öffentlichen Plätzen einen neuen Anlauf starten. Dafür hat er die Parteivorsitzenden von Grünen, SPD, CDU und FDP zu einer Diskussion eingeladen. Kretschmann will im Kampf gegen Alkoholmissbrauch auf öffentlichen Plätzen eine Debatte „ohne Denkverbote“. Der Regierungschef wolle, losgelöst vom bisherigen Streit um […]

Gema bricht die Verhandlungen mit YouTube ab

Der Verhandlungsmarathon hat ein zwischenzeitliches Ende gefunden. Die Verwertungsgesellschaft Gema bricht die Verhandlungen ab – und will zur Schiedsstelle. Doch YouTube lehnt das ab. Von Benedikt Fuest Die deutsche Musikrechteverwertung Gema hat nach drei Jahren Verhandlungen mit dem Online-Videoportal YouTube die Verhandlungen vorerst abgebrochen. Nach dem erbittert geführten öffentlichen Streit zwischen Gema und YouTube und […]

Justizminister beraten über Gema-Reform

Mitte Juni treffen sich die Justizminister der Länder in Perl. Hauptthema wird dabei die Gema-Tarifreform sein. Sie wurde bis 2014 ausgesetzt. Jetzt wollen die Minister die Zeit nutzen, um die Reform zu überprüfen. (10.01.2013) Die Justizminister von Bund und Ländern werden sich Mitte Juni bei ihrer Frühjahrskonferenz mit der geplanten Gema-Tarifreform befassen. Die saarländische Justizministerin […]

INDONESIEN PLANT STRIKTES ALKOHOLVERBOT

Die indonesische Regierung erwägt, im gesamten Staatgebiet den Genuss von Alkohol zu verbieten und Verstöße mit hohen Geld- sowie Haftstrafen zu verfolgen. Diesen Gesetzesentwurf legte die islamische United Development Party vor, die zur Regierungskoalition in Indonesien gehört. Demnach sollen Herstellern von Alkohol bis zu zehn Jahre Haft oder Strafen in Höhe von 780.000 Euro drohen. […]

Bahr will Schockfotos auf Zigarettenpäckchen

Die Europäische Kommission fordert Schockbilder auf Zigarettenpackungen. Jetzt findet der Vorschlag auch in der Bundesregierung Anklang: Gesundheitsminister Daniel Bahr unterstützt den Vorschlag offen. Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) hat sich offen für die von der Europäischen Kommission vorgeschlagenen neuen Regeln für großflächige Warnhinweise und Schockbilder aus Zigarettenpackungen gezeigt. Wenn solche Schockbilder einen Betrag dazu leisten könnten, […]

Diktatur der Fürsorge

Diktatur der Fürsorge Wer der geplanten neuen EU-Kampagne gegen das Rauchen Beifall klatscht, sollte sich überlegen, was er da tut. Mit ekelerregenden Fotos kranker Organe auf den Packungen will man den letzten Rauchern die Freude vergällen. Doch diesmal geht es nicht um den Schutz der Nichtraucher, das hier ist eine Erziehungsmaßnahme. Sind wir im Kindergarten? […]

Übergangslösung ist nur „Teilerfolg“

An Silvester werden wieder vielerorts im Landkreis Rosenheim die Sektkorken knallen. Wesentlicher Bestandteil einer gelungenen Party ist dabei die Musik. Doch seit Monaten sorgt die geplante Tarifreform der Gema für große Verunsicherung bei Veranstaltern, Vereinen, Discotheken- und Clubbesitzern. Gegner haben sich formiert und gegen die Gebührenerhöhungen gekämpft (wir berichteten). Eine „Übergangsregelung“ für das Jahr 2013 […]

Die neue Prohibition

Egal ob in den USA, China oder Russland: Geht es um Alkohol, gibt es die absurdesten Regelungen und die haarsträubendsten Handhabungen. Die einen fördern das Trinken, andere wollen es unterbinden. Öffentliche Saufgelage will Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) nicht mehr dulden. Deshalb hat er nun Vertreter von Kommunen, Landespolitik und Polizei für den 24. Januar […]

Die rauchfreien Zonen in den USA werden größer

Für Raucher in den USA wird es zunehmend schwieriger, stille – und legale – Ecken für eine Zigarettenpause zu finden. Mit Beginn des neuen Jahres dürfen sich Mitarbeiter des Industriekonzerns 3M und der Regierung des Ostküsten-Bundesstaates Delaware nicht einmal mehr vor der Tür eine Zigarette anstecken. In North Dakota, an der Grenze zu Kanada gelegen, […]

Rauchverbot: Wirte bangen um die Existenz

STOLBERG. Bürger-Bevormundung, Gefährdung von Existenzen oder konsequenter Gesundheitsschutz? Für Letzteres haben die alteingesessenen Gastronomen in Stolberg höchstens noch einen zynischen Spruch auf Lager. „Demnächst werden dann Zapfhähne durch Saftpressen ausgetauscht“, treibt Otto Matheis vom „Piano“ es bewusst auf die Palme. Auf selbiger sitzen viele seiner Kollegen auch, und das, was die Regierung in Düsseldorf jüngst […]

Rauchen bleibt weiter teuer

BERLIN – Wildwuchs bleibt: Die Regierung will die eigentlich geplante Reform der Mehrwertsteuer-Ausnahmen bis zur Wahl nicht mehr anpacken. An der Stufen-Anhebung der Tabaksteuer ändert sich nichts. Eine Reform der kaum noch durchschaubaren Ausnahmen bei den Mehrwertsteuersätzen ist mindestens bis zur Bundestagswahl vom Tisch. «In dieser Legislaturperiode wird es keine Initiative in Sachen Mehrwertsteuer geben», […]

Verbot der Woche: Raucher im Fernsehen

Es ist schlicht unglaublich, wie Deutschlands Jugend so lange immer älter werden konnte, ohne auf die jüngsten Äußerungen von Ernst-Günther Krause, dem Sprecher der Nichtraucher-Initiative Deutschland (NID) in München zu hören. „Es gibt doch kaum eine ‚Tatort‘-Folge, in der nicht geraucht wird“, sagte Krause im Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa. Er empfiehlt den TV-Zuschauern, sich […]

Delaware: Rauchverbot an öffentlich zugänglichen Orten

Die Regierung des Ostküsten-Bundesstaates Delaware hat das Rauchen auf in Staatsbesitz stehenden Bürgersteigen, Parkplätzen und anderen Außenflächen verboten. Auch Elektro-Zigaretten, rauchfreier Tabak und Wasserpfeifen sind nicht mehr gestattet. Delawares Gouverneur Jack Markell ließ ausrichten, dass „rauchfreie Bereiche die Botschaft aussenden, dass das Rauchen in Anbetracht des Wissens um die Gefahren und Folgekosten der dadurch verursachten […]

Rauchverbot am Ballermann spült 122.000 Euro Bußgeld in die Behördenkassen

Das strikte Rauchverbot wird doch noch nicht so ernst genommen, wie es die Behörden gern hätten. Das balearische Gesundheitsministerium hat im Jahr 2012 auf Mallorca und den Nachbarinseln insgesamt rund 900 Inspektionen wegen Verstößen gegen das Anti-Raucher-Gesetz durchgeführt und 168 Verfahren eingeleitet. Insgesamt wurden Strafgelder in Höhe von knapp 122.000 Euro verhängt. Im Vergleich zum […]

Unerträgliches zum Jahresende

Das Jahr 2012 war schon schwer genug. Krisen und Pannen allerorten, Lösungen in weiter Ferne. Wirkliche Probleme, die im nächsten Jahr unbedingt gemeistert werden müssen. Warum aber bekommen Randfiguren, Ideologen, Hetzer und Pedanten trotzdem eine mediale Plattform? Warum dürfen Querulanten und Volkserzieher Parolen verbreiten und sogar widersinnige Forderungen stellen? Der penetrante Wahn, eingelullt in den […]

Ein Wirt, ein Wort: Zeichen gegen Bevormundung und Umerziehung gesetzt.

Pressemitteilung 28. Dezember 2012 Zweifelhafte Popularität hat seinen Preis. Sebastian Frankenberger, Frontmann der bayerischen Nichtraucher-Aktivisten, liebt es, in der Zeitung zu stehen. Das gab er kürzlich offen zu. Anlass gaben die Querelen um Lokalverbote gegen ihn, die von verärgerten Wirten im Münchner Umland ausgesprochen wurden. Frankenberger ließ daraufhin wissen, dass er wohlmöglich rechtlich gegen diese […]

Der Lieblingsfeind

27. Dezember 2012 16:46 Hausverbote für Frankenberger Das Rauchverbot in bayerischen Wirtshäusern ist längst akzeptiert, doch den Initiator Sebastian Frankenberger trifft immer noch der Zorn mancher Wirte. Und die Raucherlobby wittert gar Hetzkampagnen gegen Raucher. Kaum ein politischer Kampf hat die Gemüter so erhitzt wie die Auseinandersetzung um das Rauchverbot. Noch höher würden die Wogen […]

Von Quast pfeift auf den Würmesia-Orden

Weil Laudator Frankenberger Hausverbot hat Planegg – Veronika von Quast sollte den Orden eines Faschingsvereins erhalten. Doch ihr Laudator Sebastian Frankenberger darf den Veranstaltungsort nicht betreten. Der Wirt erteilte ihm Hausverbot – eine Retourkutsche für das Rauchverbot. Es klingt wie richtig gutes Kabarett, was sich da in Planegg abspielt: Die örtliche Faschingsgesellschaft Würmesia verleiht jedes […]