Von: Stephan Niggl aus Trochtelfingen An: Deutscher BundestagPetitionsausschuss in Deutschland Die E-Zigarette soll weiterhin Frei Käuflich bleiben. Viele Millionen Menschen greifen schon zur E-Zigarette da es sich um das Rauchfreie einnehmen von Nikotin handelt und dabei die typischen Rauchgewohnheiten erhalten bleiben. Der Grund für ein eingeschränktes Verkaufsrecht, für die E-Zigarette ist klar: Die Tabak Lobbys […]
Bayerische Spielbanken schrieben 2012 rote Zahlen. Im Interview erklärt Erwin Horak, Präsident der staatlichen Lotterieverwaltung, wer an der Misere Schuld ist. Von Josef Karg In den bayerischen Spielbanken rollt der Rubel nicht mehr so wie früher – die Gäste bleiben aus. Haben die Menschen aufgrund der Finanzkrise keine Lust mehr aufs Glücksspiel? Erwin Horak: Das […]
Proklamation, Kinderkarneval, Altweiber und „Wir unter uns“ – vier Hallen-Großveranstaltungen organisiert der Festausschuss Dabringhauser Karneval auch in dieser Session. Sie alle sind – bis auf den Kindernachmittag – ausverkauft. Zur fünften Jahreszeit steht das Dorf kopf. Das soll so bleiben. Einfacher wird die Aufgabe in den kommenden Jahren freilich nicht, berichteten Vorsitzender Peter Eickhoff und […]
(PresseBox) (Frankfurt, 01.02.2013) „Verbraucherschutz und Hygienepraxis haben bei hessischen Gastronomiebetrieben eine hohe Priorität. Sie sind die Basis ihres Geschäftsmodells und müssen nicht durch ein Siegel gekennzeichnet werden“, sagt Dr. Friedemann Götting-Biwer, Federführer Recht der Arbeitsgemeinschaft hessischer Industrie- und Handelskammern, vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussion über die Einführung einer Hygiene-Ampel. „Sofern eine akute Gesundheitsgefahr für […]
Tabaksteuereinnahmen sinken – richtige Schlüsse ziehen Aktuell meldet der Bundesfinanzmister einen Rückgang bei den Tabaksteuereinnahmen von 1,8 Prozent gegenüber 2011. Insgesamt reichte es aber für 14,2 Milliarden Euro Steuereinnahmen aus Verkäufen von Tabakprodukten in Deutschland. Die zum 1. Januar 2012 planmäßige Erhöhung der Tabaksteuer um etwa 3,5 Prozent mag ein Hintergrund sein, der in der […]
Pressemitteilung frei zur sofortigen Veröffentlichung Das essen die Bayern Gastro Studie „SO ISST DEUTSCHLAND“: Bayern pflegen eine etwas andere Esskultur als der Durchschnitt der Deutschen Hamburg, Januar 2013. Die Menschen in Bayern haben einen anderen Geschmack als der Rest des Landes, wenn sie im Restaurant essen. Das ist das Ergebnis der aktuellen Gastro-Studie „SO ISST […]
Der österreichische Philosoph Robert Pfaller leitet sein 2011 erschienenes Buch “Wofür es sich zu leben lohnt” mit folgenden Worten ein: „In der Kultur westlicher Gesellschaften hat etwa Mitte der 90er Jahre etwas stattgefunden, das man – mit einem Wort von Karl Marx – als einen Wechsel der „Beleuchtung“ beschreiben möchte. So wie im Theater, wenn […]
Erklärung zur Evaluierung der Tabakproduktrichtline Die Brüsseler Eurokraten haben mit der TPD2 das Tor aufgestoßen zu einer noch nie dagewesenen Gesundheitsdiktatur – die Kommission maltesert ganz Europa in einen riesigen Bevormundungsstaat. Wir stellen fest, was jedem, der bei klarem Verstand ist, ins Auge springt: Selbst wenn man unterstellt, die Maßnahmen zur Diskriminierung und systematischen Ausgrenzung […]
Sie wollen keine faulige Zähne in ihren Läden, keine krebszerfressene Lungen oder offenen Raucherbeine. Tabakhändler machen gegen die Pläne der EU-Kommission zur Abschreckung vom Rauchen mobil. In Brüssel protestierten 2.500 Demonstranten aus mehreren europäischen Ländern. Die Gesetzesvorschläge aus Brüssel könnten laut Bundesverband des Tabakwaren-Einzelhandels (BTWE) allein in Deutschland 25.000 Arbeitsplätze gefährden. Elena Viana, Tabakhändlerin und Vizepräsidentin […]
Es wäre eine Hiobsbotschaft für zwei Millionen Raucher in Deutschland: Die E-Zigarette mit Nikotin soll künftig vermutlich als Arzneimittel angesehen werden, womit sie nur noch in der Apotheke erhältlich wäre. Der Grund ist das gesundheitsschädliche Nikotin, welches in vielen E-Zigaretten enthalten ist. Demnächst sollen zwei Milligramm Nikotin pro Verbrauchseinheit bzw. vier Milligramm Nikotin pro Milliliter […]
Das Rauchverbot in Filmen soll nur neu entstehende Kino- und Fernsehfilme, nicht aber die bereits gedrehten Streifen betreffen. Das teilte der Vize-Chef der Staatsduma (russisches Parlamentsunterhaus), Sergej Schelesnjak, stellvertretender Sekretär des Generalrates von Geeintes Russland, am Donnerstag in Moskau in einer Pressekonferenz mit. „Die handelnden Personen in mehrteiligen Fernsehfilmen und Kinofilmen dürfen nicht mehr rauchend […]
Ein Wirt sowie ein Gast aus Stolberg/Aachen haben Verfassungsbeschwerde eingelegt gegen das Nichtraucherschutzgesetz NRW (dazu hier ein Kurzbericht und hier der Volltext), das ab dem 1. Mai 2013 gilt. Die Gesetzesänderung, die ein noch strikteres Rauchverbot vorsieht, soll die beiden in Ihren Grundrechten in unzulässiger Weise beeinträchtigen. Da ich in letzter Zeit einige Male darauf […]
STRENGERE EU-REGULIERUNG GEPLANT Die EU-Kommission will den Verkauf nikotinhaltiger E-Zigaretten deutlich strenger regulieren, sie sollen mit Nikotin-Ersatztherapien wie z. B. Nikotin-Pflaster gleichbehandelt werden. Bereits bei einem Nikotingehalt von zwei Milligramm pro Verbrauchseinheit bzw. vier Milligramm pro Milliliter Flüssigkeit wäre laut „Berliner Zeitung“ dann eine Zulassung als Arzneimittel nötig – derzeit gängige Produkte enthalten aber ein […]
Es darf weiter geschwebt werden: Der Bayerische Rundfunk wird seine „Space Night“ wohl fortsetzen. Offenbar hat sich der Sender mit der Gema über die künftige Musikvergütung geeinigt. Zudem sollen die Bilder aus dem All womöglich mit eigenen Produktionen und freier Musik unterlegt werden. München – Der Bayerische Rundfunk schickt seine „Space Night“ nun doch nicht […]
Als Konsequenz einer aktuellen Entscheidung des Verwaltungsgerichts München (siehe IHK-Newsletter Nr. 556) haben BIHK-Präsident Prof. Erich Greipl und BIHK-Hauptgeschäftsführer Peter Driessen in einem Schreiben an Bayerns Staatsminister Dr. Marcel Huber gefordert, die Staatsregierung müsse nun die nötigen Konsequenzen ziehen – und Veröffentlichungen von Firmennamen nach dem bisherigen Verfahren stoppen. Greipl und Driessen schreiben, die bayerischen […]
Was seit 1. Januar 2013 gilt Zum 1. Januar 2013 ist der neue Rundfunkbeitrag in Kraft getreten. Entscheidend für die Berechnung der Beträge sind jetzt für Unternehmen nicht mehr die Anzahl der Empfangsgeräte, sondern die Betriebsstätten, Beschäftigte und Kraftfahrzeuge. Das völlig neue Berechnungsmodell wird deutliche Auswirkungen auf die Unternehmen haben. Lange wurde um […]
Die „Dacho“, die Dachorganisation der Wiesbadener Narren, wehrt sich gegen die hohen Gema-Gebühren für ihre Sitzungen. Zuerst soll ein runder Tisch für eine einige Strategie sorgen. Dann wird man sich überlegen, ob man für jeden Ton wirklich zahlen will. Wenn es um teure Musiknutzungsrechte geht, hört der Spaß auf. Selbst für die Dachorganisation des Wiesbadener […]
Die Hedonistische Trickfilmsektion vergleicht in einem Animationsvideo die GEMA mit der C3S-Initiative für eine alternative Verwertungsgesellschaft: zur Animation
Raucherräume keine Lösung Nichtraucherschützer fordern jetzt ein generelles Rauchverbot in der Gastronomie. Eine Novellierung des Tabakgesetzes sei dringend notwendig, so Robert Rockenbauer, Bundesleiter der Österreichischen Schutzgemeinschaft für Nichtraucher. Die Österreichische Gesellschaft für Kinder- und Jugendheilkunde (ÖGKJ) forderte in einer Aussendung ebenfalls strengere Kontrollen zur Einhaltung des vor vier Jahren in Kraft getretenen Tabakgesetzes. In vielen […]
Prag. Der tschechische Gesundheitsminister Leos Heger will einen neuen Anlauf für ein Rauchverbot in Bars und Restaurants unternehmen. Ein Gesetzentwurf werde derzeit mit anderen Ressorts abgestimmt, sagte eine Sprecherin des Ministers am Mittwoch in Prag. Zudem müssten Gaststätten zumindest ein alkoholfreies Getränkes billiger als Bier anbieten. Das soll den massiven Alkoholmissbrauch unter Jugendlichen eindämmen. Im […]
Manche Party wird erst richtig gut, wenn ein DJ die richtige Musik spielt. Was die Veranstalter dabei jedoch mit Blick auf die GEMA berücksichtigen müssen, können sie jetzt aus erster Hand erfahren. Gronau -Zu einer Informationsveranstaltung „Tarifreform der Gema – was bedeutet das für unseren Verein?“ lädt der CDU-Bundestagsabgeordnete Jens Spahn ein. Dieses Treffen findet […]
HSG sagt alle Karnevalsveranstaltungen ab Von Hansjürgen Melzer HEISTERBACHERROTT. Die HSG Siebengebirge-Thomasberg hat alle Karnevalsveranstaltungen in der Mehrzweckhalle der Stenzelbergschule in diesem Jahr abgesagt. „Wir haben schweren Herzens beschlossen, es nicht mehr zu machen“, sagte der HSG-Vorsitzende Christian Keppler dem General-Anzeiger auf Nachfrage. Ausschlaggebend war die Entscheidung des städtischen Schulausschlusses, der kürzlich seinen Beschluss bestätigt […]
… Vergütungs-Einigung: Gema und Privatsender legen Streit bei … Einigung im Clinch der privaten Radio- und Fernsehsender mit der Gema: Sie haben sich darauf geeinigt, wie viel die Sender an die Autorengesellschaft abdrücken müssen, wenn sie Musik im Programm verwenden. Die privaten Hörfunk- und Fernsehsender in Deutschland haben sich mit der Autorengesellschaft Gema geeinigt. Gemäß […]
Von: Christian Rogotzki aus Landsberg An: Bayerisches Staatsministerium in Bayern Keine Stellungnahme Die Einführung des totalen Rauchverbots in Bayern war wirtschaftlich und sozial ein totaler Flop und führt nur zu Unfrieden und Lärmbelästigung innerhalb der Bevölkerung. Es spaltet die Bevölkerung. Wir sollten alles versuchen dieses Gesetz wieder abzuschaffen. Begründung: Es würde vollkommen reichen, wenn 75% […]