Seit mehr als fünf Jahren ist das Rauchen in allen öffentlichen Verkehrsmitteln verboten, auch auf Personenbahnhöfen. Die Potsdamer FDP will das Verbot nun auch auf Straßenbahn – und Bushaltestellen der Landeshauptstadt ausweiten. Donnerstag soll dazu ein offizieller Antrag eingebracht werden. BRANDENBURG AKTUELL hat nachgefragt, warum die Liberalen ein schärferes Rauchverbot fordern. Beitrag von Stefan Sperfeld […]
Mit ihrem Kulturstrand prägen die Urbanauten „ein kleines Stück München“. Davon sollen auch die Kinder profitieren, findet ÖDP-Stadtrat Tobias Ruff – und fordert ein Rauchverbot auf dem Stadtstrand. Beschwerden gibt es freilich keine. Sebastian Frankenberger ist auch heute noch, zweieinhalb Jahre nach Einführung des absoluten Rauchverbots in Bayern, bei vielen Rauchern und Wirten eine Reizfigur. […]
Nirgendwo auf der Welt sind so viele Musikvideos auf Youtube gesperrt wie in Deutschland. Das ärgert die Musikindustrie, denn es fehlt ihr eine wichtige Werbeplattform für ihre Stars. Ursache ist ein Rechtsstreit zwischen der Video-Plattform und der GEMA, die die Rechte der Komponisten und Songtexter schützt. Eine schnelle Lösung ist nicht in Sicht, denn es […]
YouTube und der Streit mit der Gema Düsseldorf (RPO). „Dieses Video ist in Deutschland nicht verfügbar, weil es möglicherweise Musik enthält….“ und so weiter. Wer kennt ihn nicht, diesen Hinweis bei YouTube, der deutsche Nutzer mit schöner Regelmäßigkeit vom Musikgenuss ausschließt? Aber wohl nur die Wenigsten hätten gedacht, dass sage und schreibe 61,5 Prozent der […]
Paramaribo (Surinam) – Für illegales Rauchen droht Bürgern des südamerikanischen Landes Surinam künftig eine Gefängnisstrafe. Das Parlament verabschiedete ein Gesetz, das Haftstrafen für den Fall möglich macht, dass die Polizei Menschen außerhalb ihrer Wohnungen, Autos oder anderer privater Orte beim Rauchen erwischt. Es wird erwartet, dass Präsident Dési Bouterse das Gesetz in den kommenden Wochen […]
Düsseldorf – Nordrhein-Westfalen will ein uneingeschränktes Rauchverbot in der Gastronomie durchsetzen. Ausnahmen soll es nicht mehr geben Auf ein entsprechendes Gesetzesvorhaben einigte sich das rot-grüne Kabinett von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) in seiner ersten Sitzung am Dienstag in Düsseldorf. Ausnahmen wie etwa für Festzelte, Raucherräume oder Raucherclubs soll es demnach nicht mehr geben. Auch an […]
Präventive Wirkung eines Alkoholverbots für öffentliche Plätze ist umstritten Der »Schmotzige Dunschtich« am Bodensee, Karnevalsfeten in Köln: Die fünfte Jahreszeit geht in diesen Tagen zu Ende. Stete Begleiter der Feierwütigen: Bier, Prosecco und viele Kurze. Dass die Fastnachtssaison für viele vor allem eine Gelegenheit zum Betrinken ist, stößt auch beim Bund Deutscher Karneval (BDK) auf […]
Im Jahr 2014 werden in russischen Passagierzügen Aschenbecher verschwinden und an ihrer Stelle Schilder „Rauchverbot“ erscheinen, berichtete man heute im föderalen Passagierunternehmen. „Laut dem durch das Parlament der Russischen Föderation verabschiedeten „Antitabak-Gesetz“ kann ab 1. Juli 2014 das Rauchen in allen Fernverkehrszügen verboten werden“, erinnerte ein Unternehmenssprecher. Quelle: Radio Stimme Russlands
Die Gesellschaft schützt das Urheberrecht und bittet Veranstalter zur Kasse, wenn diese Musik abspielen. Betroffen sind davon auch Vereine. Wichtige Fragen und Antworten. Von Johannes Graf Kaum eine Veranstaltung kommt heute ohne Musik aus. Auch nicht im Sport. Dabei werden die Klänge unterschiedlich eingesetzt: mal als Taktgeber der Aerobic-Gruppe, mal als Toreinspieler der Fußballer, mal […]
Diese Woche in BR aktuell: Christian Lindner beklagt den täglichen Verlust der Freiheit, der u.a. auch durch überbordende Bürokratie verursacht wird und dazu führt, dass der Einzelne immer mehr bevormundet wird. Lieber hält er es mit dem Motto „Leben und Leben lassen“! Wir können uns dem nur vollumfänglich anschließen. Allerdings zeigten sich die Diskussionsteilnehmer auch […]
Nürnberg – 3,82 Millionen TV-Zuschauer amüsierten sich heuer über „Fastnacht in Franken“, den Quotenkracher des BR aus Veitshöchheim. SIE SAHEN AUCH EINE SZENE, DIE NUN FÜR WIRBEL SORGT. Der „Altneihauser“-Feuerwehr-Kommandant Norbert Neugirg (52) reißt gerade Politiker-Witze, da schwenkt die Kamera auf eine blonde Frau im Publikum. Sie hat – für alle deutlich erkennbar – eine […]
EU-Gesundheitskommissar Tonio Borg macht den Griechen einen simplen Sparvorschlag: Sie sollen einfach mit dem Rauchen aufhören. Laut dem Malteser senke das Gequalme die Produktivität – „und das schadet der Volkswirtschaft“. Berlin – Der EU-Kommissar Tonio Borg dürfte gute Chancen haben, bei den Griechen zum unbeliebtesten EU-Vertreter aufzusteigen. Er fahre demnächst nach Griechenland, sagte Borg der […]
Seit mehreren Tagen bestimmen YouTube und die GEMA die Nachrichtenlage. Die GEMA klagt auf Unterlassung der bekannten Nachrichten-Tafeln bei einem nicht lizenzierten Video, YouTube gibt an, dass die Klage noch nicht angekommen sei und die GEMA rechtfertigt sich, dass man die Klage in die USA geschickt habe, was ein paar Wochen dauern könne. Und über […]
Bei den Narrengruppen in Laufenburg und Murg macht sich Frust über hohe Gebühren bei Veranstaltungen breit. Veranstaltungen werden teils nicht mehr öffentlich gemacht. Noch während der Narr sich amüsiert, hat die GEMA schon kassiert. Die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (kurz: GEMA) bittet überall dort zur Kasse, wo mit Musik gefeiert wird. Der […]
Die Gema fordert von der Antennengemeinschaft Trogen 16 000 Euro. Die Gesellschaft spricht von einer „kommerziellen Nutzung“. Die Verantwortlichen in der ländlichen Gemeinde hoffen nun auf die EU. Trogen – Für Ernst Gemeinhardt war es ein Schock, als sich die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte, kurz: Gema, 2010 per Brief bei ihm meldete. […]
Nichtraucherschutz. SPD und Grüne haben sich im Landtag NRW auf ein verschärftes und strengeres Nichtraucherschutzgesetz verständigt, das zum 1. Mai in Kraft tritt. Wir warnen vor einer immer weiterreichenden Bevormundung der Bürger. Ein generelles Rauchverbot in kleinen Kneipen widerspricht der Lebenswirklichkeit der Menschen und mindert ihre Lebensqualität. Zudem bedroht das Rauchverbot die Existenz tausender Arbeitsplätze […]
Wieviel Raucherpause ist erlaubt? Rauchen während der Arbeitszeit sorgt regelmäßig für Zündstoff. Während eine Studie der Universität Hamburg bescheinigt, dass durch Raucherpausen rund 28 Millionen Euro im Jahr in der Luft verpuffen, werden sie in vielen Betrieben geduldet – oft dem guten Betriebsklima wegen. Dabei ist Rauchen reine Privatsache und kann vom Chef sogar unterbunden […]
Immer wieder kommt es auf mitteldeutschen Straßen und öffentlichen Plätzen zu Alkoholexzessen. Sachsen-Anhalts Kommunen sollen nun eine Handhabe gegen derartige Ausschweifungen in ihren Innenstädten erhalten. Sachsen darf bereits Alkoholverbote erlassen. Und in Thüringen beschäftigt das Thema sogar die Gerichte. Im Kampf gegen Alkoholexzesse auf öffentlichen Plätzen plant Sachsen-Anhalt jetzt ein schärferes Vorgehen. Nach Angaben der […]
323 Beschwerden über die GEMA beim DPMA innerhalb der letzten 10 Jahre 66 Petitionen in den letzten 10 Jahren zum Thema GEMA 149 Schiedsstellenverfahren in den letzten 10 Jahren Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ingrid Remmers, Dr. Kirsten Tackmann, Jan Korte, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Vorbemerkung der Fragesteller […]
Der Wuppertaler CDU-Landtagsabgeordnete Rainer Spiecker macht deutlich, dass angesichts der Schließung des “Underground” die schlimmsten Befürchtungen zur bitteren Wahrheit werden. „Nun ist das bittere Wahrheit geworden, was wir befürchtet haben: Mit dem ‚Underground‘ muss eine beliebte Szene-Kneipe in Wuppertal wegen des rigiden Rauchverbots das Handtuch werfen.“ Mit diesen Worten kommentiert der Wuppertaler CDU-Landtagsabgeordnete die Schließung […]
Wie verklagt man YouTube? Die Verwertungsgesellschaft Gema will den Streit um den Wortlaut der Sperrnachricht vor dem Landgericht München klären. Doch die Klage konnte in Deutschland nicht zugestellt werden. Düsseldorf – Im Streit mit der Internet-Videoplattform YouTube muss die Verwertungsgesellschaft Gema nun den internationalen Rechtsweg beschreiten. Eine Schadenersatzklage gegen die Google-Tochter, die von der Gema […]
Der Umgang mit dem „Kulturgut“ Alkohol lässt sich kaum regulieren. Er ist ein wichtiges Schmiermittel im politischen Betrieb. Und dieser Betrieb umfasst nicht nur Politiker. Die Grünen in Baden-Württemberg gehen nicht weit genug. Am besten wäre ein Alkoholverbot in Hotelbars, jedenfalls in gemischtgeschlechtlichen. Auch an die geforderten Platzverweise ist zu denken, jedenfalls für Platzhirsche. Wobei […]
Berlin – Was tun gegen öffentliche Saufgelage? Im Südwesten werden Alkoholverbote auf öffentlichen Plätzen kontrovers diskutiert. Ein Blick in andere Bundesländer zeigt: Das Thema bewegt viele. Die Länder setzen im Kampf gegen Saufgelage auf öffentlichen Plätzen zunehmend auf Alkoholverbote, obwohl diese manchmal auf rechtlich wackeligen Beinen stehen. Eine Grundlage direkt im Polizeigesetz hat bisher aber […]
Die Mehrheit der Russen ist nach einer Unmfrage dagegen, in Russland wird weltweit am meisten geraucht Im Herbst letzten Jahres rief der russische Regierungspräsident Dmitri Medwedew die Russen dazu auf, mit dem Rauchen aufzuhören: „Lasst uns gemeinsam das Land von der Tabakabhängigkeit befreien.“ Anlass war ein vom Gesundheitsministerium vorgelegter Gesetzesentwurf, der ein Rauchverbot ab 2014 […]