Raucher Friedhelm hat jetzt ’ne Anti-Stink-Maschine! Von J. GIELEN Düsseldorf – Jetzt kann Raucher Friedhelm Adolfs (75) wieder ganz tief durchatmen in seiner Zwei-Zimmer-Wohnung… Eine Anti-Stink-Maschine macht’s möglich! Hintergrund: Das Düsseldorfer Amtsgericht entschied, dass Friedhelm nach 40 Jahren aus seiner Wohnung raus soll, weil er mit seinem Zigarettenqualm andere Mieter des Hauses belästige. Friedhelm ging […]

VON RAINER KAUSSEN Rheinberg (RP). Drei Monate nach Einführung des Verbots beklagt der Hotel- und Gaststättenverband ein Kneipensterben. Wirte blicken mit Sorgen auf die kalte Jahreszeit, wenn das Rauchen vor der Tür unangenehm wird. Seit genau 100 Tagen gilt der strengere Nichtraucherschutz – und es ist ruhig geworden um die neuen Regeln. Nicht etwa, weil […]

Ab 1. September werden die Gebühren für Wirte, die den Bezahl-Sender Sky in ihren Räumlichkeiten ausstrahlen, deutlich erhöht. Auch die Bonner Gastronomen haben Angst vor den Folgekosten – kündigen wollen sie aber nicht. Von Moritz Rosenkranz Viele Gastronomen in Bonn und der Region schieben derzeit Frust. Der Ärger um das strikte Rauchverbot ist noch nicht […]

Mit ihm hätten wir wahrscheinlich ein derartig überzogenes Rauchverbot nicht. Die Geschäftsführerin des VEBWK Dr. Ursula Zimmermann und der stv. Vorsitzende Hans Koller im Gespräch mit dem ehem. Ministerpräsidenten Dr. Edmund Stoiber kürzlich bei einem Sommerempfang der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag. Kontakt halten und unsere Anliegen vertreten – ein wichtiger Baustein der Arbeit des VEBWK […]

Jedes Jahr deckt der Bund der Steuerzahler mit seinem Schwarzbuch unzählige Fälle schwerwiegender Steuergeldverschwendung in Bund, Ländern und Kommunen auf. Auf Basis eines neuen Gutachtens fordert der Bund der Steuerzahler nun die wirkungsvolle Bestrafung von Haushaltsuntreue und Steuergeldverschwendung durch eine erhebliche Verschärfung des deutschen Strafrechts. Um dem Anliegen mehr Nachdruck zu verleihen, bitten wir Sie, sich an der Unterschriftenaktion des […]

Die Cultural Commons Collecting Society (C3S), die sich als Alternative zur Musik-Verwertungsgesellschaft GEMA etablieren will, hat das erste Finanzierungsziel ihrer Gründungsphase erreicht. Binnen 19 Tagen unterstützten etwa 750 Kleininvestoren über die Crowdfunding-Plattform Startnext die C3S mit einer Summe von mehr als 50.000 Euro. Eine erste Finanzierung ist damit laut Initiatoren zwar gewährleistet, doch sei das […]

von Hanna Reiner Großer Unmut über neue Raucherregelung. Totales Verbot wird heute diskutiert. SCHWARZACH. Die Nachricht, dass das Tabakgesetz neu interpretiert wurde und somit neue Hürden für die Gastronomen entstehen, hat gestern viele Wirte überrascht. Gingen sie doch davon aus, das sie sich auf das bestehende Gesetz verlassen können. Nun ist alles anders und das […]

Düsseldorf. Darf man einen Mietvertrag kündigen, weil der Mieter Raucher ist? Diese Frage wurde von unseren Nutzern bereits ausgiebig diskutiert. Nun hat das Amtsgericht Düsseldorf in dieser Streitfrage ein Urteil gefällt. Der Mieter muss die Wohnung räumen. Für viele Nutzer ist das ein Skandal. Zigarettenrauch – für den einen ein Ärgernis, für den anderen Ausdruck […]

München – Knapp drei Jahre nach dem Rauchverbot kämpft ein Ex-Wirt wieder für das Rauchen in Gaststätten. Für ein Volksbegehren hat er schon 20.000 Unterschriften gesammelt, 5000 fehlen noch. Er selbst raucht nicht – fordert aber „Wahlfreiheit“. Man kann schon ein Déjà-vu-Erlebnis haben, wenn man dieser Tage durch die Innenstadt spaziert. Denn unter Umständen steht […]

Bei der Kreishauptversammlung der FDP München Ost hat sich unsere Mitstreiterin Veronika Kleeblatt (Bild Mitte) mit Ihrem Vortrag über die ungerechten Rahmenbedingungen im Bereich Speisenverkauf schwer ins Zeug gelegt. Für Deutschlands Gastronomen bedeutet der volle Mehrwertsteuersatz einen knallharten Wettbewerbsnachteil gegenüber dem Lebensmittelhandwerk und dem Einzelhandel. Bäcker, Metzger und Supermärkte haben einen immensen Kalkulationsvorteil, der ihnen […]

Nichtanmeldung der Veranstaltung bei der GEMA sowie unterlassene Abführung von Gebühren begründet Urheberrechts­verletzung Meldet der Veranstalter einer Party diese nicht bei der GEMA an und führt er keine Gebühren an die GEMA ab, so liegt eine Urheberrechts­verletzung vor. Für diese Rechtsverletzung haftet nicht der Vermieter der Veranstaltungsräume. Dies hat das Landgericht Düsseldorf entschieden. In dem […]