Kommt nun das Rauchverbot in den eigenen vier Wänden? In Düsseldorf hat ein Richter die fristlose Kündigung einer Mietwohnung wegen starken Rauchens als gerechtfertigt eingestuft. Am 24. Juli geht der Fall vor das Amtsgericht Düsseldorf. Düsseldorf. Raucher müssen nun auch beim Qualmen in den eigenen vier Wänden mit rechtlichen Problemen rechnen. Ein Düsseldorfer Richter hat […]
Einen „Sondernachlass“ in Höhe von 25 Prozent gewährt die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte, kurz Gema, in diesem Jahr bei Benefizkonzerten für die Flutopfer. Greiz. „Ob es spezielle Konditionen gibt, wird jedes Mal individuell entschieden“, erklärt Gema-Mitarbeiterin Christiane Hoschek auf Nachfrage, die weiß, dass immer wieder die Forderung nach einem Verzicht auf die […]
VON JASCHA HUSCHAUER Neuss (NGZ). Seit 23 Tagen müssen Raucher vor den Kneipen stehen. Das erhitzt auch weiterhin die Gemüter. Leonidas Laskaridis steht auf dem Bürgersteig und raucht. Der 57-Jährige blickt besorgt durch ein Fenster. Es ist das Fenster des Café Hellas, seiner Kneipe. Sie ist leer. Denn alle sechs Gäste stehen neben ihm auf […]
Auch hier droht Verschärfung / Maßnahmen in Lokalen unklar / Von Sandra Warden Kein Rechtsfriede beim Thema Rauchen in Gaststätten in Sicht: Während in Nordrhein-Westfalen derzeit die Kneipenwirte gegen das absolute Rauchverbot auf die Straße gehen, das ihnen herbe Umsatzrückgänge und Ärger mit den Nachbarn beschert, droht aus Berlin die nächste Verkomplizierung. Nichtraucherschutz in der […]
An Martin-Sebastian Abel Abgeordneter der Grünen im Landtag NRW Sehr geehrter Herr Abel, ich habe mir die Debatte am 21.6. über den sogenannten Nichtraucherschutz tatsächlich angetan. Es ist mehr als peinlich, dass ausgerechnet Sie als Grüner zunächst auf die sogenannten Auswüchse in dieser Demonstration eingehen, deutlich mit dem Ziel diese zu verunglimpen. Sie sind noch […]
Bayreuth – Mit einer Unterschriftenaktion im Internet kämpft der Arbeitskreis Evangelische Erneuerung gegen die Verkürzung der ‚Stillen Tage‘ in Bayern. Der Initiator der Petition, Pfarrer Martin Kleineidam aus Bayreuth, ist empört über die geplante Gesetzesänderung. Ihn erschrecke das Niveau, auf dem über das Tanzverbot an den Stillen Feiertagen diskutiert werde. Voraussichtlich am 2.Juli will der […]
Ahlen –Im „Kiek rin“ sind grüne Politiker unerwünscht. Wirtin Andrea Lang spricht ihnen ein Lokalverbot aus, weil bei ihr und anderen nicht mehr geraucht werden darf. Von Ulrich Gösmann Weil auch in ihrer Kneipe nicht mehr geraucht werden darf, lässt Andrea Lang jetzt Dampf ab – und grüne Politiker nicht mehr rein ins „Kiek rin“. […]
Martin Sebastian Abel, MdL der Grünen wird nach eigenen Aussagen beleidigt und bedroht. Die Presse berichtete bereits ausführlich darüber. Er hatte im Rahmen der 35. Sitzung des Düsseldorfer Landtages am 21.06.2013 zum höchst umstrittenen Nichtraucherschutzgesetz eine Rede gehalten. Inhaltlich hat er nach Meinung vieler sachkundiger Bürger den Bogen hierbei ziemlich überspannt. Thomas Eigen vom „Bund […]
von Gabriele Szewczyk Am 15. Juni 2013 demonstrierten rund 4000 Menschen in Düsseldorf gegen den verschärften Nichtraucherschutz. Viele Gastwirte zogen mit großer Unterstützung von Rauchern und Nichtrauchern, Gästen, Karnevalisten und Vereinen durch die Stadt. Auf ihren Transparenten stand, rheinisch geprägt, „Läwe und läwe lassen“ oder auf anderen „Grün und Rot gleich Kneipentod“ zu lesen. Einige […]
VON CHRISTOPH KLEINAU UND HANNA KOCH – Neuss (NGZ). Geht es nach der Bezirksregierung, weht im „Raucherzimmer“ des Bürgermeisters bald wieder frische Luft. Die Opposition begrüßt das: Endlich müsse sich Napp an Regeln halten, die Sonderrechte hätten ein Ende. Rauchverbot für Neusser Bürgermeister Napp Die Aktivisten von „Pro Rauchfrei“ jubilieren: „Schön, dass wir in dieser […]
Die Läden, in denen bisher Wasserpfeife geraucht werden konnte, haben oft keine andere Wahl – und schließen. Düsseldorf. Ein Monat ist das umstrittene Nichtraucherschutzgesetz nun in Kraft – und die ersten Bars machen dicht. Besonders gebeutelt von der neuen Regelung sind die Shisha-Kneipen. Wo früher der süßliche Dampf der Wasserpfeifen durch die Räume waberte, ist […]
Die Resonanz war mehr als dürftig. Dabei ging es doch um so ein exestienzielles Thema für die Gastronomen, nämlich um das neue Nichtraucherschutzgesetz in Nordrhein Westfalen. Zu Gast im Sportcenter Rees war der Geschäftsführer des deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes (DEHOGA), Thomas Kolaric. Viele Plätze blieben leer, nur wenige waren der Einladung von Volker Kullmann gefolgt. […]
Ein Aktionsbündnis von Rauchern sieht sich einen Schritt weiter auf dem langen Weg zu einem Volksbegehren gegen das verschärfte Rauchverbot in der NRW-Gastronomie: Vermutlich seien genug … erschriften für die Anmeldung eines Volksbegehrens gesammelt, erklärte ein Sprecher am Montag. Die Raucher hatten gut zwei Wochen lang in Köln, Düsseldorf und Münster vor allem in Kneipen […]
Flutopfer müssen auf Hilfsgelder verzichten. Während die einen schwitzen, kämpfen die anderen mit den Wassermassen. Tausende Menschen in Deutschland haben bereits ihr Hab und Gut in den Fluten verloren. Da ist es für viele in Deutschland ganz selbstverständlich, dass sie die Flutopfer unterstützen wollen. Einige fahren dafür in die betroffenen Gebiete, andere sammeln für den […]
Derzeit werden in Nordrhein-Westfalen Untestützungsunterschriften für den “Antrag auf Zulassung der Listenauslegung und der parallelen freien Unterschriftensammlung” für das Volksbegehren „Nichtrauchen – Rauchen – Wahlfreiheit (NRW)“ gesammelt. Das hört sich erst einmal sehr sperrig an. Ist Behördendeutsch und meint: Das ist der erste Schritt, um später eventuell einen Volksentscheid über ein neues Gesetz herbeizuführen. Ziel: […]
Weil sie mit starken Umsatzeinbußen zu kämpfen haben, gingen die Wirte jetzt auf die Straße. DÜSSELDORF. Wirte-Demo in Düsseldorf: Zwei Züge mit Demonstranten bewegten sich vergangenes Wochenende auf den Lieferplatz in der Altstadt zu, wo sich bis zu 3000 Wirte und Sympathisanten zu einer Kundgebung versammelten. Sie protestierten lautstark gegen das strikte Rauchverbot, das seit […]
Die nächsten Beschwerden kommen auf. Die Probleme mit dem nun auch in NRW geltenden Nichtraucherschutzgesetz scheinen nicht aufzuhören. Erst vor kurzem beschwerten sich die ersten Anwohner wegen dem Lärm der Rauchern, die zwangsweise vor die Tür müssen. Jetzt protestieren die Nächsten: Nichtraucher, denen das Gequalme in den Biergärten gewaltig gegen den Strich geht. Endlich wird […]
Das verschärfte Nichtraucherschutzgesetz droht vielen Gastwirten das Genick zu brechen. Die strengen Regeln selbst für Außenbereiche muten nicht nur absurd an, sondern wirken sich im Einzelfall existenzbedrohend aus. Von Jan Sting Leverkusen. Naser Ibraimi versteht die Welt nicht mehr. Eis und Kaffee gibt es in seinem Eiscafé am Königsberger Platz in Rheindorf. Dass er von […]
Schockbilder und Verbote: Die EU-Gesundheitsminister haben deutliche Warnungen auf Zigarettenschachteln beschlossen. Große Bilder sollen vor allem Jugendliche vom Rauchen abhalten. Die Einführung schärferer Regeln bedeutet auch für Mentholzigaretten das Aus. Luxemburg – James Reilly, der irische Gesundheitsminister, wird emotional. Bevor im Rat der Europäischen Union die letzten Änderungswünsche der Mitgliedstaaten vorgetragen werden, hält er eine […]
Gebührenangst bei Kneipern, Discothekenbetreibern, freiwilligen Feuerwehren und Festkomitees: Die von der Verwertungsgesellschaft Gema angestrebte Erhöhung der Musikgebühren bringt Musikveranstaltungen, Dorf- und Hafenfeste in MV in Bedrängnis. Auch nach der nach massiven Protesten Ende letzten Jahres erfolgten Aussetzung der drastischen Gebührenerhöhung sehen sich Veranstalter in ihrer Existenz bedroht. 2013 bliebdie alte Tarifstruktur bestehen. Unter anderem hatte […]
Düsseldorf. Wirte, Karnevalisten und Schützen laufen Sturm gegen den strengen Nichtraucherschutz im Land. Gesundheitsminiserin Barbara Steffens (Grüne) beeindruckt das wenig. „Das höchste Gut der Menschen ist die Gesundheit“, sagte sie in einer Aktuellen Stunde im Landtag. Trotz massiver Proteste von Wirten, Karnevalisten und Schützen verteidigt Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) das strenge Nichtraucherschutzgesetz in NRW. Steffens […]
Pressemitteilung 12.Juni 2013 Von der Annahme bis zur Behauptung ist es nur ein kurzer Weg. US-Studien beeinflussen unseren Alltag. Beispiel: Zigarettenpause als Kostenfaktor Forscher der Ohio State University haben „in verschiedenen Zweigen der Privatwirtschaft“ herausgefunden, dass Zigarettenpausen mit durchschnittlich 3077 Dollar an Einnahmeausfällen im Jahr der größte Kostenfaktor seien. Diese Behauptung wurde dann weltweit […]
Träger: Bündnis „NRW genießt!“ Stand: Unterschriftensammlung für Zulassungsantrag Hintergrund: Am 1. Mai 2013 sind in Nordrhein-Westfalen Änderungen des Nichtraucherschutzgesetzes in Kraft getreten. Mit den Änderungen wurde die bisherigen Ausnahmen im Gesetz von 2008 abgeschafft. Die rot-grüne Landesregierung will damit für Rechtssicherheit und einen verbesserten Schutz der Nichtraucherinnen und Nichtraucher sorgen. Die Novellierung entspreche den Forderungen […]
Neuss (NGZ). Der Neusser Kai Pietza macht gegen die neuen Rauchergesetze mobil. Bürgermeister Napp tritt am Samstag in Düsseldorf als Redner auf. Nichtraucherschutz-Gesetz: Das sagt Bürgermeister Napp Kai Pietza hatte in den vergangenen Wochen viel zu tun. Schließlich ist am 1. Mai das Nichtraucherschutzgesetz in Kraft getreten. Und dagegen muss protestiert werden, findet der 37-jährige […]