Pamphlet gegen die Entmündigung Berthold Merkle Natürlich ist Rauchen ungesund, Saufen und Fressen auch. Wer mit 200 Kilometern pro Stunde über die Strassen rast, bringt sich um und andere auch. Dennoch fordert der NZZ-Mitarbeiter David Signer «Weniger Verbote! Mehr Genuss!» und scheut dabei in seinem gleichnamigen Büchlein auch vor drastischen Formulierungen nicht zurück. Engagiert und […]
NÜRNBERG – Die Piraten fordern die Einrichtung eines „Cannabis Social Clubs“ in Nürnberg. Dazu haben sie eine Petition für den Stadtrat formuliert. Unterschrieben und im Rathaus abgegeben hat die Petition Emanul Kotzian, Spitzenkandidat der Nürnberger Piraten für die Landtagswahl. In dem Papier an die Stadträte steht zu lesen: „Die Stadt Nürnberg möge gemeinsam mit interessierten […]
Die vom Bundesrat geplante Preiserhöhung beim Tabak ärgert viele Leser. Eine Mehrheit der Raucher hat kein Verständnis für die Zusatzbelastung. Der Bundesrat möchte den Preis von Zigaretten und Schnitttabak schrittweise erhöhen. Ein Päckchen Zigis könnte damit künftig 11 Franken kosten. 20 Minuten berichtete darüber, in fast 300 Kommentaren gingen daraufhin die Wogen hoch. Interessant dabei: […]
Die Initiative zur Gründung des GEMA-Konkurrenten Cultural Commons Collecting Society (C3S) hat ein erstes Etappenziel erreicht und eine erste Crowdfunding-Runde abgeschlossen. Über die Plattform Startnext fanden sich in etwas mehr als zwei Wochen immerhin rund 750 Unterstützer, die erst einmal eine Summe von 50.000 Euro zusammenlegten. Damit ist die erste Runde nach Ansicht der Initiatoren […]
Amtsgericht München Urt. v. 09.07.2013 – 483 C 32328/12 WEG Nach einem gerichtlichen Vergleich über die Entsorgung von Asche und Zigarettenkippen über den Balkon, muss eine Raucherin nach zahlreichen Verstößen gegen die Vereinbarung 3.000 € an ihre Nachbarin zahlen. Dass entschied jetzt das Amtsgericht München. Darum geht es Zwei Mitglieder einer Wohnungsgemeinschaft in München, beide […]
VON GERHARD VOOGT – Grüne und Polizeigewerkschaften bilden in der Frage der Cannabis-Freigabe eine überraschende Allianz. Während die Grünen sich seit langem für die Entkriminalisierung von Kleinkonsumenten einsetzen, hofft die Polizei auf Arbeitsentlastung. Viele Ermittler ärgern sich darüber, dass auch der kleinste Drogenfund automatisch einen Papierkrieg auslöst, der meist absehbar mit der Einstellung des Verfahrens […]
Hamburg (dpa/tmn) – Für Raucher wird es auf Kreuzfahrten immer enger: Bislang dürfen sie meist noch auf privaten Balkonen rauchen, bald nur noch in wenigen ausgewiesenen Bereichen. Mehrere Reedereien verschärfen in den kommenden Monaten das Rauchverbot auf ihren Schiffen. Cunarduntersagt nach Angaben eines Sprechers das Rauchen auf den Balkonen. Die Regelung tritt auf den drei […]
In Neuss machten sich bei einer Demo 500 – 600 Demonstranten gegen die gesetzliche Bevormundung beim Nichtraucherschutz stark. Das seit dem 1. Mai geltende absolute Rauchverbot führt immer noch zu Unfrieden in der nordrhein-westfälischen Gastronomie. Während die einen die einheitliche Regelung, die grundsätzlich keine Ausnahme mehr zulässt, begrüßen, machen die anderen deutlich, dass sie diese […]
Trotz eines spektakulären Urteils des Amtsgerichts Düsseldorf gilt weiterhin: Mieter dürfen in ihrer Wohnung rauchen. Der Richter in Düsseldorf hatte einen 74-jährigen Raucher verurteilt, seine Wohnung zu räumen. Die Vermieterin hatte behauptet: Der Rauch aus der Wohnung zieht ins Treppenhaus und führt dort zu unzumutbarem Gestank. Das stimmt gar nicht, sagte der Mieter. Doch seine […]
Muss der Arbeitgeber das Rauchen am Arbeitplatz erlauben? Raucher müssen jetzt ganz stark sein. Die Arbeitgeber können die Zahl der erlaubten Raucherpausen frei festlegen, so die Fachanwältin für Arbeitsrecht in Köln, Nathalie Oberthür. Im Extremfall darf der Chef die Raucher-Pausen also auch ganz verbieten. Es ist ein beliebtes Streitthema sowohl zwischen Mitarbeitern und ihren Vorgesetzten […]
(BPP) Als „paradoxen Vorschlag“ hat der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Peter Biesenbach die neuerlichen Überlegungen der Grünen zur Drogen-Freigabe bezeichnet: „Einerseits wollen die Grünen die Menschen in allen Risikobereichen erziehen, Stichwort Rauchverbot. Andererseits gehen die Herren Beck und Lehmann jetzt bei der Drogenfreigabe in die entgegengesetzte Richtung. Das passt hinten und vorne nicht zusammen.“ Nach einem Pressebericht […]
von Johanna Trommer19.08.2013 Stuttgart – Daniel und seine zwei Kumpels sitzen im Außenbereich einer Bar in der Innenstadt. Alle drei halten eine qualmende Zigarette in der Hand. Es ist Freitagabend, etwa 23 Uhr. Im Sommer suchen sich die meisten Nachtschwärmer einen Platz an der frischen Luft, manche ziehen aber auch drinnen genüsslich an ihren Glimmstängeln. […]
Ein erbitterter Raucher-Streit in einem Vier-Familien-Haus beschäftigt die Justiz in Brandenburg. Zur Frage, wann und wie oft das Rauchen auf einem Balkon in Premnitz (Brandenburg) erlaubt ist, werde im September mit einer Entscheidung gerechnet, sagte eine Sprecherin des Amtsgerichts Rathenow am Mittwoch, meldet die Deutsche Presseagentur,Ein Ehepaar hatte geklagt, weil es sich durch den Zigarettenqualm […]
Von Egon Traxler Der Dehoga-Vorsitzende sieht gleich mehrere Branchen in Gefahr. Krefelder Wirte planen eine Demo am 7. September. Krefeld. Im kommenden Herbst und Winter werde sich das Kneipensterben in Krefeld beschleunigen. Das befürchten Walter Sosul, Kreisvorsitzender des Hotel- und Gaststättenverbandes (Dehoga) und Gastwirt Klaus-Jürgen Wiewrodt („Dachsbau“) in einem Gespräch mit der WZ. Eine wesentliche […]
VERWALTUNGSGERICHT VERHANDELT DIE „UERIGE“-KLAGE Von O. von HAHN Düsseldorf – Das Rauchverbot in NRW: Seitdem es seit Mai auch in allen Kneipen gilt, wabert es durch die Medien, ruft immer wieder Proteste auf den Plan, wirft Fragen bei den Wirten auf. Jetzt gibt es den ersten Prozess ums Rauchverbot in einer Düsseldorfer Altstadtkneipe! Es geht […]
Düsseldorf – Die C3S begrüßt den Sinneswandel der GEMA bezüglich einer Integration von Creative-Commons-Lizenzen und führt ihn auf die Gründung der C3S zurück. „Jahrelang hat uns die GEMA erklärt, dass Creative Commons weder von ihren Mitgliedern gewünscht wird, noch mit ihren Berechtigungsverträgen vereinbar wäre. Dass es nun zu diesem erfreulichen Sinneswandel kommt, ist sicherlich auch […]
Der überraschende Vorstoß des steirischen Vize-Landeshauptmanns Hermann Schützenhöfer (ÖVP) in Richtung eines generellen Rauchverbots in Lokalen wird zum Wahlkampfthema. Während Gesundheits- und Wirtschaftsministerium, ebenso wie Vizekanzler Michael Spindelegger, derzeit keinen Handlungsbedarf sehen, hat BZÖ-Chef Josef Bucher am Freitag angeregt, die Verbotsfrage durch eine Volksbefragung zu entscheiden. Er glaube, dass ein generelles Rauchverbot auf Dauer nicht […]
Von Aaron Agnolazza Goldesel Fümoar: Mit den Kartenverkäufen des Raucher-Vereins verdienten Basler Clubs viel Geld. Dieses könnte ihnen nun nach dem negativen Bundesgerichtsentscheid von besonderem Nutzen sein. Seit rund einem Monat ist der blaue Dunst aus den Fümoar-Lokalen verschwunden. Nach dem Urteil des Bundesgerichts, die Beschwerden des Restaurants zum Schiefen Eck und der Disco Fame […]
Oberhausen. Taxi-Betriebe in Oberhausen leiden unter steigenden Spritpreisen. Zudem drückt das absolute Rauchverbot in der Gastronomie die Fahrgastzahlen, vor allem unter der Woche. Für Diskussionsstoff in den Betrieben sorgt auch die Forderung nach „Fiskaltaxametern“. Höhere Energiekosten und schlechte Geschäfte in der Gastronomie : In der Oberhausener Taxibranche nehmen die wirtschaftlichen Probleme massiv zu. „Finanziell ist […]
Googles neuer Abo-Musikdienst hat jetzt auch Europa erreicht – Deutschland fehlt jedoch auffälligerweise in der Liste der neun Länder. Schuld ist Googles anhaltender Streit mit dem deutschen Rechteverwerter Gema. Google hat seinen neuen Abo-Musikdienst mit einem Kampfpreis nach Europa gebracht – dabei aber Deutschland ausgelassen. Das Angebot mit dem Namen «Google Play Music All Access» […]
Shisha-Café darf Wasserpfeifen mit Früchten und Shiazo-Steinen vorerst weiter anbieten Der 4. Senat des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen hat mit Eilbeschluss vom 1. August 2013 der Stadt Marl vorläufig untersagt, nach dem Nichtraucherschutzgesetz NRW gegen ein örtliches Shisha-Café vorzugehen, das für seine Kunden Wasserpfeifen (Shishas) bereit hält, die statt mit Tabak ausschließlich mit getrockneten […]
CASTROP-RAUXEL Manuela Miller ist Geschäftsführerin der Kneipe „Bierteufel“. Sie zieht wütend Bilanz nach gut 100 Tagen Rauchverbot in öffentlichen Gastronomiebetrieben. Der wirtschaftliche Schaden sei schon jetzt deutlich. „Obwohl es Sommer ist, und man bei dem schönen Wetter gut draußen sitzen kann, merken wir jetzt schon, dass wir ungefähr 30 Prozent weniger Gäste haben“, sagt Manuela […]
Pressemitteilung 05.August 2013 In diesen Tagen muss man sich fragen, was eigentlich in Deutschland los ist. Eigentlich herrscht ja das berühmte Sommerloch. Eigentlich. Es vergeht aber kaum eine Woche, in der nicht aus irgendeiner Ecke eine nächste Idee zur Volkserziehung gegen das Rauchen und Regulierung der Gastronomie kommt. Kneipen und Wirtshäuser erleben schon länger, dass […]
Pressemitteilung 05.August 2013 Renate Künast, Fraktionschefin der Grünen im Bundestag, lässt nicht locker. Im Falle eines Wahlsieges im September bestehen die Grünen darauf, dass deutschlandweit in allen Kantinen ein sogenannter „Vegi-Day“ eingeführt wird. Man will damit Umwelt und Tiere schützen und natürlich die Volksgesundheit stärken. Nicht wenige sehen darin einen nächsten Schritt der Volksumerziehung und […]