Einträge von VEBWK

Rückschlag für Philip Morris: Gericht bestätigt Verbot der „Maybe“-Kampagne

von Michael Reidel Bitter für Philip Morris: Das Bayerische Verwaltungsgericht in München hat in einem Eilverfahren das Verbot der Maybe-Kampagne bestätigt. Der Zigarettenriese wartet nun auf die Begründung und prüft weitere rechtliche Schritte. Endgültig wird die Rechtslage wohl erst im Klageverfahren geprüft. Anfang Oktober hatte das Landratsamt München die Marlboro-Kampagne verboten. Begründung: Die Werbung verführe […]

„NSA-Affäre“ in Napps Raucherraum

Neuss. Lange hat er sich dagegen gewehrt, in seinem Amtszimmer nicht mehr rauchen zu dürfen. Schließlich lenkte Bürgermeister Herbert Napp doch ein – und begegnet seiner neuen Situation mit einem Augenzwinkern. Der „Vesuv von Neuss“, der auch schon sein Amtszimmer mit einem Schild mit der „Havanna Lounge“ verschönerte, hat auch seinem neuen Raucherzimmer ein passendes […]

Wenn humanitäre Verantwortung auf regionale Überforderung trifft:

  Pressemitteilung 06. Dezember 2013 Aktuelle Asylantenbewerber-Unterbringung in Bayern entwirft grenzwertige Vorgehen „In der Diskussion um die richtige Lösung bei der Asylantenbewerber- Unterbringung in Bayern verspürt mancher sehr deutlich das Gefühl von Spagat zwischen Herz und Verstand“, so Franz Bergmüller, Landesvorsitzender des Vereins zum Erhalt der bayerischen Wirtshauskultur. Der VEBWK Chef reagiert damit auf einen […]

Hoffnung für Raucher

Nur wenige Hausmeister im Ruhestand werden auf ihre alten Tage noch prominent. Friedhelm Adolfs (75) ist das gelungen. Die Umstände sind allerdings nicht beneidenswert, und seine Adventszeit wird wenig beschaulich: Dem Rentner droht die fristlose Räumung seiner bescheidenen Wohnung. Wie berichtet, hatte das Amtsgericht am 31. Juli ein Urteil verkündet, das als Warnschuss für Millionen […]

EU-Kommission plant Verfassungsbruch Oder: Wie Demokratie zur Posse verkommt

Wie aus einem kürzlich veröffentlichten Dokument ungenannten Ursprungs hervorgeht, möchte die Europäische Kommission am 3.12. d.J offensichtlich im Handstreich das demokratische Grundrecht auf Meinungsfreiheit beschneiden. Worum geht es? Seit nunmehr 2 Jahren arbeitet die EU-Kommission an der Neuregelung der Tabakprodukterichtlinie (TPD2). Auf Empfehlung des WHO-Rahmenprogramms zur Tabakkontrolle (FCTC) will man auch die E-Zigarette in der […]

Rauchverbot! Discos geht die Puste aus

MEHR ALS EIN HALBES DUTZEND LÄDEN STEHT ZUM VERKAUF Von MARIO JÜNGLING und STEPHANIE KAYSER Köln – Das Discofieber im Rheinland ist kurz vor Eisschrank-Temperatur. Immer mehr Clubs stehen zum Verkauf – aber keiner will mehr Disco-Besitzer werden. Schuld sind laut Branchenkennern Rauchverbot und erhöhte Gema-Gebühren. „Die Diskotheken kriegen es aktuell knüppeldick ab. Wer wird […]

Rauchen ist Bürgerfreiheit!

Nichtraucher Thomas Glavinic wendet sich gegen die Reglementierungswut, die Tabakkonsum in der Öffentlichkeit untersagen will. Ich bin Nichtraucher, aber ich bin gegen das Rauchverbot, weil es für die absurde Tendenz zu immer mehr Verboten steht. Wir leben angeblich in Zeiten wachsender bürgerlicher Freiheit, diese Freiheit geht uns aber Schritt für Schritt verloren, nicht erst, seit […]

Blauer Dunst in Brüssel – Der Kampf der Tabaklobby im Europaparlament

In Brüssel werden derzeit hinter verschlossenen Türen die letzten Details der Tabakverordnung ausgehandelt. Selten haben Lobbyisten brutaler mitgemischt. Denn die Zigaretten-Konzerne fürchten um ihr Geschäft. Matthias Groote kann sich die Sache nicht erklären. Dass er vom Zigarettenkonzern Philip Morris als tabakfreundlich eingestuft wird, ist ihm sichtlich unangenehm. Vielleicht hätten die Lobbyisten von der Tabakindustrie seine […]

Das Laster wird langsam lästig

Wer während eines Restaurantbesuches eine Zigarette qualmen will, muss bei den aktuellen Temperaturen recht hart im Nehmen sein. Doch so mancher Wirt hat ein Einsehen mit den frierenden Genossen. Von Claudia Meyer Kreis Euskirchen. Das Timing war schon gut, als die NRW-Landesregierung uns Rauchern die Daumenschrauben noch ein bisschen fester angezogen hat. Es war Mai, […]

GEMA schließt Vertrag mit Google für Google Play Music All-Inclusive

München (ots) – Die GEMA und Google haben sich für den Musikstreamingdienst Google Play Music All-Inclusive vertraglich geeinigt. Die Vereinbarung basiert auf dem von der GEMA veröffentlichten Tarif für die Nutzung von Werken des GEMA-Repertoires durch bezahlte Streaming-Angebote (VR-OD 8). Google Play Music All-Inclusive startet heute (6.12.) seinen Dienst in Deutschland. Nach zahlreichen Neuabschlüssen und […]

„Singen im Advent“: 3. Auflage des freien Weihnachtsliederbuchs

Pünktlich zum ersten Advent haben die Musikpiraten ihr Liederbuch mit freien Weihnachtsliedern aktualisiert. 2010 hatte der Verein, der sich dem Kampf gegen die Gema widmet, ein Liederbuch zusammengestellt, das ausschließlich frei kopierbare Weihnachtslieder enthält. Im Januar 2010 hatte die Gema an 36.000 vorschulische Einrichtungen geschrieben, sie darauf hingewiesen, dass das Kopieren von Noten lizenzpflichtig sei, […]

Prohibition: Das Ende des „noblen Experiments“

Vor 80 Jahren schafften die USA das landesweite Alkoholverbot ab. Es hatte Verbrechern wie Al Capone zum Aufstieg verholfen. Von Peter Huber (DiePresse.com) Am 5. Dezember 1933 wird es amtlich: Die Alkohol-Prohibition in den USA, auch „das noble Experiment“ genannt, ist gescheitert. Nach 14 Jahren wird das landesweit geltende Alkoholverbot wieder aufgehoben. Und tatsächlich war […]

Rauchverbot: Fast alle Lokale verstoßen gegen Gesetz

Ein großer Teil der 300 untersuchten Lokale verstößt gegen den Nichtraucherschutz. Der Nichtraucherschutz in der Gastronomie ist völlig ungenügend. Das zeigt eine neue Studie von Experten für Innenraum-Schadstoffe. Sie untersuchten in den vergangenen Monaten fast alle der mehr als 300 Lokale in Wien-Neubau. Die Ergebnisse feuern die Debatte um ein Totalverbot in der Gastronomie neu […]

Der Streit um die E-Zigarette

E-Zigaretten sind auf dem Vormarsch. Doch das sogenannte Dampfen ist umstritten. Nikotinhaltige Flüssigkeiten für die elektrischen Glimmstängel dürfen in der Schweiz nicht verkauft werden – damit blüht der Import über Internet. Das BAG prüft nun, ob die E-Zigarette stärker reguliert werden soll. Viel Rauch um nichts? Während ihre Anhänger auf die E-Zigarrette als Ausstiegsmöglichkeit für […]

C3S: GEMA-ALTERNATIVE STARTET EIGENE CROWDFUNDING-KAMPAGNE

Bis Ende des Jahres sollen insgesamt 200.000 Euro gesammelt werden. Nächster Schritt: die Anerkennung als Verwertungsgesellschaft. „Helft der C3S mit einem Donnerschlag!“: Mit einer dramatischen Formulierung rufen derzeit die Gründer der Creative Commons Collecting Society (kurz C3S) Unterstützer dazu auf, erneut Geld für die Schaffung einer neuen Verwertungsgesellschaft zu spenden. Nach einer erfolgreichen Spendenrunde über […]

FPÖ-Haider: klares Nein zu Rauchverbot in der Gastronomie

FPÖ fordert Klarstellung zum Tabakgesetz von Koalitionsverhandlern – Wirte brauchen Rechtssicherheit Wien (OTS) – Eine Klarstellung zur unseligen Raucherdebatte in der Gastronomie fordert der freiheitliche Tourismussprecher und Vorsitzende des parlamentarischen Tourismusausschusses der letzten Gesetzgebungsperiode, NAbg. Mag. Roman Haider, von den Koalitionsverhandlern von SPÖ und ÖVP. „Ich erwarte mir einen klärenden Erlass oder eine Gesetzesvorlage, die […]

Gericht verbietet Rauchen auf eigenem Balkon

Frankfurt – Das Frankfurter Amtsgericht hat heute ein Urteil gesprochen, wonach ein Wohnungseigentümer kein uneingeschränktes Recht auf Rauchen auf dem eigenen Balkon hat. Wohnungseigentümer haben kein uneingeschränktes Recht auf Rauchen auf ihrem Balkon. Das geht aus einem heute bekannt gewordenen Urteil des Amtsgerichts Frankfurt hervor. Das Gericht verbot damit dem Wohnungsbesitzer das Rauchen auf einem […]

Rauchverbote: Wirte ziehen vor Verfassungsgericht

Unklare Passagen sollen aus Gesetz gestrichen werden. Es sollen auch unterschiedliche Auffassungen der Höchstgerichte geklärt werden. Das Tabakgesetz wird ein Fall für den Verfassungsgerichtshof. Obwohl der Raucher- vom Nichtraucherbereich getrennt worden sei, habe der Magistrat ein Verwaltungsverfahren gegen die Wiener Trattoria „Margareta“ eingeleitet, kritisierte Gastronom Stefan Gergely am Montag in Wien. Die Schlossquadrat Gastronomie, zu […]

Rauch: Druck auf Koalition wächst

„Wirtschaftliche Interessen dürfen nie über den Interessen der Gesundheit stehen“: Grund eines Briefes von Ärzten an Bundespräsident und Regierung ist eine neue Studie, wonach Österreichs Jugendliche beim Rauchen auf Rang eins vor allen OECD-Ländern liegen. In einem offenen Brief mit dem Titel „Rauchverbote retten Menschenleben“ an Bundespräsident Heinz Fischer sowie Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) und […]

EU-Verordnung bringt Wirte zum Kochen

Allergene Stoffe in Suppe und Schnitzel sollen in der Speisekarte ausgewiesen werden, fordern die Beamten. Die Wirte wehren sich. Geht es nach einer EU-Verordnung, müssen Wirte ab 2015 in ihren Speisekarten anführen, welche allergenen Stoffe im Essen stecken. Genau genommen geht es um zwölf Stoffe, von Sesamsamen, Sellerie, Senf und Soja bis zu Fisch, Eiern, […]

Die E-Zigarette erobert Amerika

27.11.2013 · Dampfmaschinen zum Abgewöhnen: E-Zigaretten werden immer beliebter. Sie enthalten keinen Teer und kosten wenig. Und könnten Rauchen wieder salonfähig machen. Das Restaurant „Silver Spurs“ im New Yorker Stadtteil Greenwich Village ist eigentlich nicht allzu bemerkenswert. Es ist ein klassischer amerikanischer Diner, schlicht eingerichtet, mit einer Speisekarte, die von Hot Dogs über Chicken Wings […]

GEMA MUSS CREATIVE COMMONS ERLAUBEN

Erfolg für Kulturschaffende. Viele Musiker bemängeln bei der Verwertungsgesellschaft die fehlende Transparenz und zu wenig Freiheiten für Musiker, wenn es um die Lizenzierung von Stücken geht. Doch die scheint ein Ende zu haben, denn jetzt soll sich die EU der Verwertungsgesellschaften in Europa angenommen und dafür gesorgt haben, dass die GEMA zumindest in Sachen Creative […]

Das Wirtshaus darf nicht sterben

Vergangene Woche wurde auf dem Bayerischen Tourismustag in Nürnberg eine neue Studie zur Bedeutung und zum Rückgang von Wirtshäusern für Bayern vorgestellt. Wie steht es um die Bayerischen Wirtshäuser? Dieser Frage ging die Studie der Katholischen Universität Eichstätt-Ingolstadt nach. Dramatisch ist der Rückgang bei den Schankgaststätten. Die Gründe für den Rückgang sind vielfältig und reichen […]

Die Krake „GEMA“ greift wieder zu

Bad Reichenhall/Berchtesgadener Land (wun) – Der DEHOGA-Bezirksvorsitzende wettert bei der Jahresversammlung gegen politische Entscheidungen. Gegen einen Mindestlohn und das Rauchverbot in der Gastronomie sprach sich Franz Bergmüller aus. „Weil‘s reinregnet ins neue Haus der Berge in Berchtesgaden“, wie die stellvertretende Vorsitzende der Kreisstelle Berchtesgadener Land des Bayerischen Hotel- und Gaststättenverbands (DEHOGA), Dagmar Haider, berichtete, fand […]