Gericht bestätigt absolutes Rauchverbot in Spielhallen
BRANDENBURG/HAVEL Das ausnahmslose Rauchverbot in Brandenburgs Spielhallen ist verfassungsgemäß. Das entschied jetzt das Oberlandesgericht (OLG) für zwei Bußgeldverfahren in letzter Instanz und verwies darauf, dass Spielhallen nicht mit der Gastronomie zu vergleichen seien.
Zuvor hatte das Amtsgericht Eisenhüttenstadt gegen einen Spielhallenbetreiber wegen vorsätzlichen Verstoßes gegen das Nichtraucherschutzgesetz zweimal Geldbußen von je 300 Euro verhängt. Er hatte einem Besucher im abgetrennten Raum das Rauchen gestattet. Grund: Für ihn seien die ausnahmslos landesgesetzlichen Regeln zum Rauchverbot in Spielhallen verfassungswidrig.
Ich habe mir schonmal gadenken gemacht wie viele Spielotheken in Deutschland von selbst die genehmigungen geschrieben haben.Das Ordnungsamt jeder Stadt entscheidet in Co operation mit dem Bauamt ffcr die Zulassung einer Spielothek.Wieso kommt ihr jetzt von hinten rum an und sagt die Speilotheken mfcdfen Nachts geschlossen werden.Als ich die Investition ffcr diese Spielothek fcbernommen habe hatte ich ffcr 5 Mitarbeiter einen festen Monatsjob geplannt damit sich diese Investition aber lohnt mfcdfte diese Spielothek 23 Stunden offen sein.Ich habe aus Umfragen in der Spielothek erfahren das das Publikum Nachts mit dem Publikum des Tages nichts gemeinsames haben.Leute die Nachts arbeiten und um 2:00 mit ihrer Schicht zu ende sind,bevorzugen noch ffcr ein-zwei Stunden zu spielen bevor Sie schlafen gehen.Ist es besser im Internet Casino oder Glfcckspiele mit wenig Gewinnchancen spielt.Ich brauche lediglich eine Kreditkarte (kriegt jeder heut zu Tage) und schon gehts los.Haben Sie sich schonmal gedacht wie unkontrolliert das Spiel im Netz ist?Wer sagt mir das diese Spiele nicht manipuliert werden?Die PTB aber versichert jedem Spieler das diese Gere4te nach Spielverordnung funktionieren und nicht den Spielern das geld aus der Tasche reidfen.Denk bitte mal nach was unser Problem bei den jugendlichen ist, weil die Spielsucht ist es auf keinen fall.Wir lassen seit letztem Jahr sowieso nur Personen in die Spielothek die c4lter 21 sind (freiwilig).Bitte vernfcnftig drfcber denken aber ein paar schwarze Schaafe in der Branche kf6nne nicht alle Spielotheken fcber einen Kamm scheren.