Essener Wirte wollen Rauchverbot beim Bundesverfassungsgericht stoppen
Essen. Kurz bevor das neue Nichtraucherschutzgesetz am 1. Mai in NRW in Kraft tritt, hat sich in Essen eine Initiative aus Essener Gastronomen gebildet, die das Gesetz mit einem Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht stoppen will. Sie plädieren auf Verstoß gegen den Gleichheitsgrundsatz.
Zugegeben, es ist spät. Am 1. Mai tritt das neue Nichtraucherschutzgesetz in NRW in Kraft, wonach sich der Qualm aus sämtlichen Gaststätten, unabhängig von Größe und Anzahl der Räume, verziehen soll. Noch ist die letzte Zigarette aber nicht verglimmt. Auf Initiative von Martin Grimberg und Michéle Wrede, die die Kneipe „Südrock “ an der Rellinghauser Straße betreiben, haben sich jetzt mehrere Wirte zusammengeschlossen, die das Gesetz mit einem Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht auf den letzten Metern verhindern wollen.
das ist gut ich habe dem gericht in karlsruhe eine mail geschickt und bekahm die antwort man müsse das schriftlich einreichen es würde sie interresieren ich bin kein wirt aber ich möchte das alle ihre freiheit behalten und nicht unterdrükt werden was ja die demokratie uns zugesichert hat und die menschen freiheit das haben die rot/grünen parteien wohl vergessen gruss aus nrw